Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 44. Sitzung
Termin: Do, 14.02.2019 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen
Niederschrift Sitzung vom 09.01.2019
 
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Bericht zur Polizeireform - Sachstandsbericht  
5. Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen unterbinden - Anfechtungsmöglichkeit für Behörden erneut prüfen!
-Vorlage im Nachversand-
 
6. Gesetz zur fortlaufenden Untersuchung der Kriminalitätslage und ergänzenden Auswertung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik im Land Bremen
-Vorlage im Nachversand-
 
7. Verschiedenes

7.1 Hanfladen
Berichtsbitte der Fraktion Die Linke

7.2 Interne Ermittlungen bei der Polizei Bremen
Berichtsbitte der Fraktion der CDU
 
8. Im Kampf gegen Kindesmissbrauch "Vertrauensprüfungen" zulassen
-staatlich/städtisch-
 
9. Handlungsfelder „Sichere und Saubere Stadt“ und „Digitalisierung“ –Jahresabschluss 2018 und Mittelbereitstellung 2019 im Ressortbereich Inneres
-staatlich/städtisch-
-Vorlage im Nachversand-
 
10. Zuwendungsbericht 2017
-staatlich/städtisch-