Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft, 37. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2019 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokolle  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft
wird nachgereicht
 
4. Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau,
und Verkehr–) mit Stand 1. – 14. Monat 2018
-1-
dazu: Vorlage 19/594
 
5. Entwurf des Bremischen Gesetzes zum Schutz vor schädlichen
Umwelteinwirkungen und Störfällen
-2-
dazu Vorlage 19/577
 
6. Abfallbegleitscheingebühr
-2-
dazu: Vorlage 10/605 L
 
7. Verlängerung der Förderung von Dachbegrünungen bei
Großwohnanlagen sowie von Entsiegelungen und Regenwassernutzungen
-33-
dazu: Vorlage 19/551, liegt bereits vor
 
8. Abwasserabgabe und Wasserentnahmegebühr
- Bericht über die geplante Sondermittelverwendung 2019
-3-1-
dazu. Vorlage 19/581
 
9. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Friedhofs- und
Bestattungswesen in der Freien Hansestadt Bremen –
Dem Wunsch von Verstorbenen über das Verstreuen ihrer
Asche Geltung verschaffen
-30, 16-
dazu: Vorlage 19/561 L
 
10. Auszubildende gleichstellen – auch in der öffentlichen Mobilität!
Bericht der Deputation
-50-
dazu: Vorlage 19/576
 
11. Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium
für den ÖPNV und Schienennahverkehr
-5-
dazu: Vorlage 19/575
 
12. Beauftragung der DEGES mit der Planung des Ersatzneubaus
der Lesumbrücke im Zuge der BAB A27
-ASV
dazu: Vorlage 19/606
 
13. Ersatz bauordnungsrechtlicher Vorschriften
durch Einstufung als Technische Baubestimmungen
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/549
 
13.1 Förderrichtlinie "Ersatz von Ölheizkesseln"
dazu: Vorlage 19/592
 
14. Berichte der Verwaltung  
14.1 Vorbereitung des SPNV-Vergabeverfahrens "Dieselnetz 2021+"
-52-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung
 
14.2 Zugausfälle bei der Regio-S-Bahn Bremen/Niedersachsen in der Silvesternacht -52-
dazu. schriftlicher Bericht der Verwaltung
 
14.3 Erweiterung der Holzbauweise
-6- / -FB-01-
dazu: Bericht der Verwaltung
 
14.4 Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land)
- 73 -
dazu. schriftlicher Bericht der Verwaltung
 
14.5 Programm zur Absicherung der Sozialwohnungsquote in 2019
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung
 
15. Verschiedenes