Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 35. Sitzung
Termin: Do, 13.08.2026 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 11. Juni 2026  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Aktivierungsprogramm für Projekte der Wohnraumförderung der Programmjahre bis 2022 - Umsetzung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahme Nr. 60) VL 21/7835
5. Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für benachteiligte Zielgruppen
Kommunales Sonderprogramm im Rahmen der Wohnraumförderung - Umsetzung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahme 59a)		 VL 21/7837
6. Kulturflächenentwicklungsplan Bremen:

Kulturflächen sichern, gestalten, entwickeln | Bericht und Fachempfehlungen zu Möglichkeiten der Kulturflächenentwicklung in Bremen		 VL 21/7844
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 174
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für das Vorhaben zur Errichtung eines gemischtgenutzten Gebäudes in
Bremen Mitte - Ortsteil Altstadt, zwischen
Pelzerstraße, Kreyenstraße, Lloydpassage und Kleine Hundestraße
(„Bremer Hof“)
(Bearbeitungsstand: 25.06.2026)
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/7836
8. Bebauungsplan 2582 „Kinder- und Familienzentrum Etelser Straße“
für ein Gebiet in Bremen-Osterholz, zwischen der Etelser Straße, der Eisseler Straße, der Straße Rahdeland und südlich des Spielplatzes an der Straße Poggenburg
(Bearbeitungsstand: 07.05.2026)
Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/7834
9. Bebauungsplan 2538 „Alter Dorfkrug“
für ein Gebiet in Bremen-Huchting, zwischen Kirchhuchtinger Landstraße,
südwestlich St. Georgs Kirche und Alter Dorfweg
(Bearbeitungsstand: 16.06.2026)
Absehen von erneuter Veröffentlichung im Internet
Berichtsbeschluss der Deputation		 VL 21/7833
10. Flächennutzungsplan Bremen
30. Änderung
Stadtbremisches Überseehafengebiet Bremerhaven
(Neubau Feuerwache Bremerhaven)

(Bearbeitungsstand: 04.12.2025)

Berichtsbeschluss der Deputation		 VL 21/7810
11. Bebauungsplan 2542 „Feuerwache Bremerhaven“
für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Cherbourger Straße, Alfred-Wegener-Straße und den Autoaufstellflächen im Hafengebiet
(Bearbeitungsstand: 03.07.2026)
Absehen von erneuter Veröffentlichung im Internet
Berichtsbeschluss der Deputation		 VL 21/7832
12. Fortsetzung der Finanzierung der Jugend-Verkehrsschule in Bremen-Nord VL 21/7843
13. ÖPNV-Angebotsausweitung der Linie 20 zur Überseeinsel, Linie 24 zum Lankenauer Höft sowie die Einführung eines Anruf-Linien-Taxis zur Roland-Klinik (Seehöfe) VL 21/7886
14. Anpassung von Parkgebühren für Tagestickets an die Kostenentwicklung
– Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren		 VL 21/7838
15. Planungsmittel für den Umbau der Haltestellen der Linie 6 zu barrierefreien Haltestellen im Kontext der Grunderneuerung der Linie 6 durch die BSAG (Projekt „Barrierefreiheit und Grunderneuerung Linie 6“ (BG6)) VL 21/7805
16. Berichte der Verwaltung  
16.1 Rechenschaftsbericht 2023 VL 21/7804
16.2 Berichtsbitte: Mietenstrategie bei GEWOBA und BREBAU VL 21/7820
16.3 Aktualisierter Bericht zur Wohngeldstelle VL 21/7812
16.4 Berichtsbitte: Maßnahmen betreffend die Wohnhäuser in der Liegnitzstrasse 26-38 sowie am Liegnitzplatz 12-16 VL 21/7819
16.5 Berichtsbitte: Herstellung von Wohnraum im Sankt-Jürgen-Quartier VL 21/7839
16.6 Berichtsbitte: Zukunft des Könecke-Areals in Bremen-Hemelingen und zur Vorlage VL 21/7597 VL 21/7829
16.7 Berichtsbitte: Beachclub White Pearl VL 21/7841
16.8 Umstellung der Busse auf alternative Antriebe bei der Bremer
Straßenbahn AG (BSAG)
-wurde auf die nächste Sitzung verschoben-		  
16.9 Berichtsbitte: E-Scooter in der Neustadt VL 21/7818
16.10 Bericht der Verwaltung – Studien zu Carsharing in Bremen 2025
-wurde auf die nächste Sitzung verschoben-		  
16.11 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans VL 21/7825
16.12 Sachstandsbericht: Zielnetzplanung für Radpremiumrouten VL 21/7828
16.13 Einführung des Leitfadens für Qualitätsstandards und der Musterblätter für Bremer Premiumrouten VL 21/7811
16.14 Bericht über das geplante Vorgehen zum Antrag "Einrichtung von Schulstraßen voranbringen" VL 21/7885
16.15 Berichtsbitte: Neuralgische Punkte Müllabfuhr
-wurde auf die nächste Sitzung verschoben-		  
16.16 Berichtsbitte: Beschränkung Bennigsenstraße VL 21/7816
16.17 Umsetzung von Tempo 30 und Fußgängerüberwegen im Rahmen der novellierten Straßenverkehrsordnung VL 21/7813
16.18 Berichtsbitte: Zebrastreifen (Fußgängerüberwege – FGÜ) VL 21/7827
16.19 Vorlage des Straßenzustandsberichtes und Ausblick über die strategische Einordnung des Erhaltungsmanagements VL 21/7814
17. Verschiedenes