Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft, 27. Sitzung
Termin: Do, 27.11.2025 15:00 Uhr
Ort: Siemens-Hochhaus
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungszimmer 107
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft  
3. Achte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Umweltverwaltung (UmwKostV) VL 21/6074
4. Auflösung der ressortbezogenen globalen Mehreinnahmen und Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2025 bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Landwirtschaft PPL 61 VL 21/6075
5. Änderung der Haushaltsgesetze 2025 der Freien Hansestadt Bremen und der Stadtgemeinde Bremen VL 21/6107
6. Förderprogramm Mehrweg VL 21/6077
7. Erneuerung des Landesschutzdeiches von der Piepe weseraufwärts bis zum Anschluss an den Habenhauser Deich (Stadtstrecke BA 4) VL 21/6132
8. Solar Cities Bremen & Bremerhaven in der Praxis: Sachstand zur Förderung von innovativen PV-Pilotprojekten VL 21/6079
9. Außerschulische Lernorte der Umweltbildung (Eckwertaufstockung Klimaschutz, Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz) - Aufhebung des Sperrvermerks im PPL 61 „Umwelt, Klima und Landwirtschaft“ VL 21/6080
10. Einsatz weiterer Finanzmittel über 2 Mio. EUR für Neuverpflichtungen in den Förderprogrammen „Heizungstausch“ und „Wärmeschutz im Wohngebäudebestand“ VL 21/6110
11. Berichte der Verwaltung  
11.1 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 61 – Umwelt, Klima und Landwirtschaft) mit Stand 01.-09.2025 VL 21/6083
11.2 Zwischen-/Ergebnisse der im Jahr 2025 vorzulegenden Erfolgskontrollen gegenüber dem Haushalts- und Finanzausschuss VL 21/6084
11.3 Online-Monitoring-Tool des Aktionsplans Klimaschutz VL 21/6086
12. Verschiedenes