Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 23. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 15.12.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 04.02.2022) (137 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 08.12.2021) (2.641 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 10.11.2021   Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 10.11.2021 - Vorgang
3. Wissenschaft   Wissenschaft - Vorgang
3.1 Bericht zu den Beteiligungen der Hochschulen an Unternehmen im Wirtschaftsjahr 2020 VL 20/5237 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5237 - Vorgang
3.2 Berichtsbitte: KI-Strategie: Überprüfung der Projekte und Aktivitäten auf ihre Genderrelevanz
VL 20/5238 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5238 - Vorgang
3.3 Dritte Änderung der Studienplatzvergabeverordnung

Schriftlicher Bericht
VL 20/5239 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5239 - Vorgang
3.4 Ergebnis zum Umlaufverfahren zur Vorlage „Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung – Ausgleich von Mehrkosten“ VL 20/5240 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5240 - Vorgang
4. Medien
- keine Themen -
  Medien - keine Themen - - Vorgang
5. Datenschutz   Datenschutz - Vorgang
5.1 Beratung des 3. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung   Beratung des 3. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung - Vorgang
5.1.1 2. Zahlen und Fakten   2. Zahlen und Fakten - Vorgang
5.1.1.1 2.10 Europäisches Binnenmarkt-Informationssystem   2.10 Europäisches Binnenmarkt-Informationssystem - Vorgang
5.1.2 5. Inneres   5. Inneres - Vorgang
5.1.2.1 5.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen   5.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen - Vorgang
5.1.2.2 5.7 Vertraulichkeit der Corona-Quarantänekontrolle   5.7 Vertraulichkeit der Corona-Quarantänekontrolle - Vorgang
5.1.2.3 5.8 Einsatz von Security-Unternehmen in BürgerServiceCentern   5.8 Einsatz von Security-Unternehmen in BürgerServiceCentern - Vorgang
5.1.2.4 5.9 Alternierende Telearbeit bei der Polizei Bremen   5.9 Alternierende Telearbeit bei der Polizei Bremen - Vorgang
5.1.3 6. Justiz   6. Justiz - Vorgang
5.1.3.1 6.2 Gemeldete Datenschutzverletzungen   6.2 Gemeldete Datenschutzverletzungen - Vorgang
5.1.3.2 6.4 Auskunftsanspruch bei der Staatsanwaltschaft   6.4 Auskunftsanspruch bei der Staatsanwaltschaft - Vorgang
5.1.3.3 6.6 Unverschlüsselte E-Mail-Versendung durch Rechtsanwaltskanzleien   6.6 Unverschlüsselte E-Mail-Versendung durch Rechtsanwaltskanzleien - Vorgang
5.1.4 7. Gesundheit   7. Gesundheit - Vorgang
5.1.4.1 7.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen   7.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen - Vorgang
5.1.4.2 7.3 Veröffentlichung von Corona-Fallzahlen   7.3 Veröffentlichung von Corona-Fallzahlen - Vorgang
5.1.4.3 7.4 Nutzung von Corona-Daten zu Forschungszwecken   7.4 Nutzung von Corona-Daten zu Forschungszwecken - Vorgang
5.1.4.4 7.5 Meldung von negativen Corona-Testergebnissen   7.5 Meldung von negativen Corona-Testergebnissen - Vorgang
5.1.5 8. Soziales   8. Soziales - Vorgang
5.1.5.1 8.4 Bewohner- und Quartiersmanagementsoftware für Flüchtlingsunterkünfte   8.4 Bewohner- und Quartiersmanagementsoftware für Flüchtlingsunterkünfte - Vorgang
5.1.6 9. Bildung   9. Bildung - Vorgang
5.1.6.1 9.2 Digitale Lernplattform   9.2 Digitale Lernplattform - Vorgang
5.1.6.2 9.3 YouTube-Inhalt als verpflichtender Hausaufgabenbestandteil   9.3 YouTube-Inhalt als verpflichtender Hausaufgabenbestandteil - Vorgang
5.1.6.3 9.10 Online-Portal zur Leseförderung   9.10 Online-Portal zur Leseförderung - Vorgang
5.1.7 10. Beschäftigtendatenschutz   10. Beschäftigtendatenschutz - Vorgang
5.1.7.1 10.3 Nutzung privater Endgeräte im Beschäftigungskontext   10.3 Nutzung privater Endgeräte im Beschäftigungskontext - Vorgang
5.1.8 12. Wirtschaft und Gewerbe   12. Wirtschaft und Gewerbe - Vorgang
5.1.8.1 12.4 Kontaktdatenerhebung zwecks Verfolgung von Corona-Infektionsketten   12.4 Kontaktdatenerhebung zwecks Verfolgung von Corona-Infektionsketten - Vorgang
5.1.9 16. Bauen und Wohnen   16. Bauen und Wohnen - Vorgang
5.1.9.1 16.4 Luftbildaufnahmen   16.4 Luftbildaufnahmen - Vorgang
5.1.10 18. Telemedien   18. Telemedien - Vorgang
5.1.10.1 18.2 Koordinierte Prüfung der Webseiten von Medienunternehmen   18.2 Koordinierte Prüfung der Webseiten von Medienunternehmen - Vorgang
6. Informationsfreiheit   Informationsfreiheit - Vorgang
6.1 15. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit   15. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit - Vorgang
6.1.1 3. Informationsfreiheit in Bremen   3. Informationsfreiheit in Bremen - Vorgang
6.1.1.1 3.2 Grundsätzliche Zulässigkeit anonymer Anträge nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz   3.2 Grundsätzliche Zulässigkeit anonymer Anträge nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz - Vorgang
6.1.1.2 3.4 Kooperationsvereinbarung zwischen der Weser-Elbe Sparkasse und den Eisbären Bremerhaven   3.4 Kooperationsvereinbarung zwischen der Weser-Elbe Sparkasse und den Eisbären Bremerhaven - Vorgang
7. Auflistung der Berichtsbitten   Auflistung der Berichtsbitten - Vorgang
8. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang