Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 23. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 15.12.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 10.11.2021  
3. Wissenschaft  
3.1 Bericht zu den Beteiligungen der Hochschulen an Unternehmen im Wirtschaftsjahr 2020 VL 20/5237
3.2 Berichtsbitte: KI-Strategie: Überprüfung der Projekte und Aktivitäten auf ihre Genderrelevanz
 VL 20/5238
3.3 Dritte Änderung der Studienplatzvergabeverordnung

Schriftlicher Bericht		 VL 20/5239
3.4 Ergebnis zum Umlaufverfahren zur Vorlage „Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung – Ausgleich von Mehrkosten“ VL 20/5240
4. Medien
- keine Themen -		  
5. Datenschutz  
5.1 Beratung des 3. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung  
5.1.1 2. Zahlen und Fakten  
5.1.1.1 2.10 Europäisches Binnenmarkt-Informationssystem  
5.1.2 5. Inneres  
5.1.2.1 5.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen  
5.1.2.2 5.7 Vertraulichkeit der Corona-Quarantänekontrolle  
5.1.2.3 5.8 Einsatz von Security-Unternehmen in BürgerServiceCentern  
5.1.2.4 5.9 Alternierende Telearbeit bei der Polizei Bremen  
5.1.3 6. Justiz  
5.1.3.1 6.2 Gemeldete Datenschutzverletzungen  
5.1.3.2 6.4 Auskunftsanspruch bei der Staatsanwaltschaft  
5.1.3.3 6.6 Unverschlüsselte E-Mail-Versendung durch Rechtsanwaltskanzleien  
5.1.4 7. Gesundheit  
5.1.4.1 7.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen  
5.1.4.2 7.3 Veröffentlichung von Corona-Fallzahlen  
5.1.4.3 7.4 Nutzung von Corona-Daten zu Forschungszwecken  
5.1.4.4 7.5 Meldung von negativen Corona-Testergebnissen  
5.1.5 8. Soziales  
5.1.5.1 8.4 Bewohner- und Quartiersmanagementsoftware für Flüchtlingsunterkünfte  
5.1.6 9. Bildung  
5.1.6.1 9.2 Digitale Lernplattform  
5.1.6.2 9.3 YouTube-Inhalt als verpflichtender Hausaufgabenbestandteil  
5.1.6.3 9.10 Online-Portal zur Leseförderung  
5.1.7 10. Beschäftigtendatenschutz  
5.1.7.1 10.3 Nutzung privater Endgeräte im Beschäftigungskontext  
5.1.8 12. Wirtschaft und Gewerbe  
5.1.8.1 12.4 Kontaktdatenerhebung zwecks Verfolgung von Corona-Infektionsketten  
5.1.9 16. Bauen und Wohnen  
5.1.9.1 16.4 Luftbildaufnahmen  
5.1.10 18. Telemedien  
5.1.10.1 18.2 Koordinierte Prüfung der Webseiten von Medienunternehmen  
6. Informationsfreiheit  
6.1 15. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit  
6.1.1 3. Informationsfreiheit in Bremen  
6.1.1.1 3.2 Grundsätzliche Zulässigkeit anonymer Anträge nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz  
6.1.1.2 3.4 Kooperationsvereinbarung zwischen der Weser-Elbe Sparkasse und den Eisbären Bremerhaven  
7. Auflistung der Berichtsbitten  
8. Verschiedenes