Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 17. Sitzung
Termin: Di, 06.10.2020 14:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
Halle 7
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU – Thema: „Arbeitsplätze und Unternehmen brauchen Gewerbeflächen – Wachstum ermöglichen und nicht zerreden“

FDP – Thema: „Bremen wieder Schlusslicht: Viel zu geringe Betreuungsquote für unter Dreijährige!“
 
3. Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen? Drucksache 20/282 S
Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen? Drucksache 20/318 S
4. LED-Straßenbeleuchtung für eine adaptive Stadtbeleuchtung und als Stromlieferanten für die E-Mobilität sowie als Basis „smarter“ Technologie nutzen Drucksache 20/299 S
5. LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel Drucksache 20/305 S
Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE "LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel" vom 15.09.2020 (Drucksache 20/305 S)
Drucksache 20/322 S
6. Keine Unterstützung für Extremisten - Leihvertrag für das Alte Sportamt auf den Prüfstand stellen!
Drucksache 20/301 S
7. Fortbildungen statt wirkungsloser Verbote – Handlungsfähigkeit der Polizei im Umgang mit Auto-Posern stärken! Drucksache 20/302 S
8. Kinder stärken, Zukunft sichern! Die Stadt Bremen braucht einen Kinderbeauftragten Drucksache 20/303 S
9. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 10 vom 11. September 2020 Drucksache 20/304 S
10. Bebauungsplan 2493
für ein Gebiet in Bremen-Vahr
zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des Kleingartenvereins Feldmark Hastedt e.V. (Bearbeitungsstand: 10.07.2020)
Drucksache 20/309 S
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 150
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen-Obervieland, westlich der Hans-Hackmack-Straße, nördlich der Felix-von-Eckardt-Straße und östlich des Gymnasiums Links der Weser
(Bearbeitungsstand: 15.07.2020)
Drucksache 20/310 S
12. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 11 vom 25.09.2020 Drucksache 20/312 S
13. Alternativstandort für eine Recyclingstation im Bremer Osten zügig planen und umsetzen!
Drucksache 20/316 S
14. Bürgerantrag Drucksache 20/125 S
15. Änderungsantrag zum Bürgerantrag Drucksache 20/320 S
16. Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter
Drucksache 20/321 S