Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 18. Sitzung
Termin: Fr, 02.10.2020 15:59 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 24.06.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 25.06.2020  
3. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 11.09.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. September 2020
VL 20/1962
2.2 Fristverlängerungen VL 20/2067
3. Sonstiges  
3.1 (Sonder-)Sitzungstermin der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) im Dezember 2021 VL 20/1965
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Bildungsverwaltung (BiKostV)
(PPL 21 – Kinder und Bildung)
VL 20/2071
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/2049
2.2 Neupositionierung der Bremer Wohnraumförderung „Programm zur Förderung der Eigentumsbildung“ (PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Whngsbau.) VL 20/2041
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Anmietung von Büroflächen für die Senatorin für Wissenschaft und Häfen in der Katharinenstrasse 37 VL 20/2046
4.2 Mehrbedarfe aufgrund der Covid 19-Pandemie im Innenressort – Anmeldung auf den Bremen-Fonds VL 20/2059
4.3 Nutzung eines Gebäudes auf dem Gelände der ehemaligen BWK für das Schulzentrum Blumenthal (Grundlage ES-Bau, PPL21 „Kinder und Bildung“) VL 20/2057
4.4 SV Hafen:
Erarbeitung eines Konzeptes zur Anpassung der Kajen-Infrastruktur an den Containerterminals I bis IIIa in Bremerhaven an die aktuellen / zukünftigen Verkehrsbedarfe
VL 20/2040
4.5 Vergabe eines Gutachtens „Luftschadstoffe im Überseehafen-Analyse als Grundlage für ein systematisches Luftmonitoring“ VL 20/2043
4.6 Freiraumplanung und Erschließung des Dedesdorfer Platzes hier: Kostensteigerung
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2050
4.7 Finanzierung der Übertragung von Beiratssitzungen via Live-Stream sowie Erteilung von zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen – Produktplan 03 Senatskanzlei VL 20/2051
4.8 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser im Produktplan 41, Soziales und Jugend VL 20/2053
4.9 Finanzielle Unterstützung der Veranstaltung Freipaak aus Mitteln des Bremen Fonds VL 20/2054
4.10 Neubau Kinder- und Familienzentrum Alter Heerweg
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/2056
4.11 Neubau Kinder- und Familienzentrum Marienwerder Straße
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/2058
4.12 Sperrenaufhebung in Höhe von 0,5 Mio. € für den Innovationsfonds im Rahmen des Landesprogramms „Lebendige Quartiere“ - Produktplan 03 Senatskanzlei VL 20/2065
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 „Projekt zur Vermeidung und Aufklärung von vertragswidrigem Verhalten durch ambulante Pflegedienste infolge neuer gesetzlicher Regelungen“ in der Stadtgemeinde Bremen VL 20/2055
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Jahresabschluss über das Sondervermögen Immobilien und Technik (Stadt) für das Geschäftsjahr 2019 VL 20/2044
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes