Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 43. Sitzung
Termin: Fr, 19.12.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor.  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/6321
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senatoron für Inneres und Sport  
1.1 Umsetzung des Bäderkonzepts
Mehrkosten für den Ersatzneubau des Westbades und Planungsmittel Vegesack
(PPL 12 Sport)		 VL 21/6323
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Bericht zur aktualisierten Planung zum Projekt e-justice
(PPL 11 Justiz und PPL 96 IT)		 VL 21/6298
3. Senator für Kinder und Bildung  
3.1 Ermächtigung zum Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs mit den Schulen in freier Trägerschaft (Produktplan 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/6458
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Bericht zum Umgang mit den Empfehlungen des Innenrevisionsberichts zur Aufklärung defizitärer Beträge im Produktplan 31 (Arbeit) - Berichtsbitte lfd. Nr. 64 der Auftragsliste VL 21/6308
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Ersatzbeschaffungen des Landesuntersuchungsamtes für Chemie, Hygiene und Veterinärmedizin in 2026/27 (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/6352
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Einsatz weiterer Finanzmittel über 2 Mio. EUR für Neuverpflichtungen in den Förderprogrammen „Heizungstausch“ und „Wärmeschutz im Wohngebäudebestand“ – PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft
 VL 21/6310
7.2 Erneuerung des Landesschutzdeiches von der Piepe weseraufwärts bis zum Anschluss an den Habenhauser Deich (Stadtstrecke BA 4, PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft und PPL 68 Mobilität, Bau und Stadtentwicklung) VL 21/6314
7.3 Außerschulische Lernorte der Umweltbildung (Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz): Mittelfreigabe und Mittelverwendung (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/6192
7.4 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Korrektur - Vierte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung		 VL 21/6440
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 IEK Gröpelingen: Qualifizierung Grünzug West: Gestaltung der Eingangsbereiche zum Waller Park und zum Grünzug West und Aufwertung und Qualifizierung Grünzug West – Finanzierung aus der Städtebauförderung Sozialer Zusammenhalt und Wachstum und nachhaltige Erneuerung– PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6299
8.2 A 281 - Fortschreibung der Bremischen Kostenanteile (Baukosten)
(Produktplan 68 Mobilität, Bau und Stadtentwicklung)		 VL 21/6364
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Beitrag des Projektes „BreWACCS“ der swb zur Erreichung der Bremer Klimaschutzziele und mögliche Förderung durch die Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK)
hier: Bereitstellung einer Landes-Kofinanzierung
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 21/6306
9.2 200-jähriges Stadtjubiläum Bremerhaven in 2027
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 21/6312
9.3 Sanierung der Kajen-Infrastruktur an den Containerterminals 1-3a in Bremerhaven
(PPL 81 Häfen)		 VL 21/6322
9.4 Airport-Stadt-Süd
Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Anbindung; Bewilligung von Planungsmittel
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/6354
9.5 Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße
Mittelbereitstellung für die 2. Bauphase: Straßenbau-, Kanalbau- und Kompensationsmaßnahmen (Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/6355
9.6 Koordinatoren für die Luft- und Raumfahrt Bremen
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 21/6360
10. Senator für Finanzen  
10.1 Ausbildungsplanung 2026 VL 21/6301
10.2 Personalbericht – Jahresbericht über die Personalstruktur und die Personalausgaben mit den Daten des Jahres 2024. VL 21/6303
10.3 „Beschlussfassung der 5. Sitzung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung und –planung vom 24.11.2025“
Hier: Umsetzung der bewilligten Ressortanträge (Produktplan 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 21/6305
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2025 VL 21/6307
10.5 eKlima Gebäude: Freigabe von Mitteln zur Umsetzung eines datenbankgestützten Controllings zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude
(Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management)
 VL 21/6324
10.6 Mehrbedarfe im Zusammenhang mit Betrieb und Weiterentwicklung RollOut EfA (Nachnutzungsverträge mit anderen Bundesländern; Produktplan 96 IT-Management der FHB)

 VL 21/6351
10.7 Vorbereitung Jahresabschluss 2025 - haushaltstechnische Ausgleiche, Restanten
 VL 21/6356
10.8 Gebäudesanierungsprogramm des Sondervermögens Immobilien und Technik (SVIT) 2026
(Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/6362
10.9 Realisierung zusätzlicher ressortbezogener globaler Minderausgaben 2025 aus dem Nachtragshaushalt 2025
 VL 21/6363
V. Verschiedenes