Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 28. Sitzung
Termin: Do, 18.12.2025 15:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 6. November 2025  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Erweiterung der Liste der ständigen Gäste der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung für die 21. Legislaturperiode VL 21/6271
5. Auflösung der ressortbezogenen globalen Mehreinnahmen und Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2025 bei der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6272
6. Erneuerung des Landesschutzdeiches von der Piepe weseraufwärts bis zum Anschluss an den Habenhauser Deich (Stadtstrecke BA 4) VL 21/6273
7. Abschluss eines neuen Verwaltervertrags für den sog. fiskalischen Streubesitz zwischen dem Sondervermögen Infrastruktur und Immobilien Bremen, Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen VL 21/6277
8. Bestellung des Jahresabschlussprüfers des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 VL 21/6278
9. Senatskommission Personalbedarfsermittlung und - planung 2026:
Stellenzuweisung für die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung		 VL 21/6412
10. Finanzierungsvorlage – Neuordnen des Parkens VL 21/6393
11. Schrittweise Umsetzung der Stufe 2 der Angebotsoffensive BSAG –
Modul 1: Angebotsausweitungen Linie 63 GVZ/Tabakquartier		 VL 21/6405
12. Finanzierung des StadtTickets ab 2026 VL 21/6392
13. BW 143 Wilhelm-Kaisen-Brücke / Ertüchtigung Bauwerk / Nachforderung Finanzmittel Durchführung VL 21/6279
14. Straßenbenennung „Am Tabakquartier“ (Verlängerung des Straßenzuges) Tabakquartier in Woltmershausen VL 21/6280
15. Ausbau von barrierefreien Buskaphaltestellen mit angehobener Radfahrbahn
sowie deren barrierefreie Zuwegung		 VL 21/6390
16. Bebauungsplan 2500 „St. Joseph-Stift“
für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße
(Bearbeitungsstand: 30.09.2025)
Absehen von erneuter Veröffentlichung im Internet
Berichtsbeschluss der Deputation		 VL 21/6391
17. Bebauungsplan 2538 „Alter Dorfkrug“
für ein Gebiet in Bremen-Huchting
zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südwestlich St. Georg-Kirche und Alter Dorfweg
(Bearbeitungsstand: 05.11.2025)
Anpassung des Planaufstellungsbeschlusses
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/6281
18. 41. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen
für ein Gebiet in Bremen-Burglesum,
„westlich Sportparksee Grambke“
(Bearbeitungsstand: 04.11.2025)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/6282
19. Bebauungsplan 2579 „6. Bauabschnitt Bremer Industriepark“
für ein Gebiet in Bremen-Häfen,
zwischen dem Werderland, den Gleisanlagen der Industriebahn und dem Werksgelände des Stahlwerks
(Bearbeitungsstand: 24.10.2025)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/6283
20. Bremen – Land der Quartiere
Weiterführung des Programms „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN)
Förderperiode 2026 - 2031		 VL 21/6394
21. Bremen- Land der Quartiere
IEK Gröpelingen: Qualifizierung Grünzug West:
Gestaltung der Eingangsbereiche zum Waller Park und zum Grünzug West und Aufwertung und Qualifizierung Grünzug West – Finanzierung aus der Städtebauförderung Sozialer Zusammenhalt und Wachstum und nachhaltige Erneuerung		 VL 21/6389
22. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“:
Änderungen bei der Projektumsetzung Umgestaltung des Steffenswegs im Rahmen der Kanalsanierung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele des IEK und der Fahrrad-premiumroute D15 und Einbeziehung des Teilabschnittes Bremerhavener Straße bis Lankenauer Straße		 VL 21/6455
23. Integriertes Entwicklungskonzept Gröpelingen
Finanzierung der Mehrkosten im Projekt Neugestaltung der Außenanlagen und der Fassade der Eissporthalle „Paradice“		 VL 21/6414
24. Berichte der Verwaltung  
24.1 Bericht über die Informationsreise der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung (MoBS) vom 08. bis 11. Juli 2025 nach Wien VL 21/6274
24.2 Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen:
Monitoring-Bericht zum Umsetzungsstand des Aktionsplans Klimaschutz		 VL 21/6275
24.3 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Mobilität, Bau und Stadtentwicklung) mit dem Stand 01. – 09.2025 VL 21/6276
24.4 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. September 2025 VL 21/6285
24.5 Berichtsbitte: Nutzt die Bremer Straßenbahn AG die Potenziale für Begrünung ihrer Flächen für mehr Biodiversität?
-Dieser TOP wurde ausgesetzt-		  
24.6 Zusammenfassende Darstellung des Gutachtens zur alternativen ÖPNV-Finanzierung (Auftragnehmer Ramboll / bbh)
-Dieser TOP wurde ausgesetzt-		  
24.7 Berichtsbitte: Nutzlast der Arster Landstraße
-Dieser TOP wurde ausgesetzt-		  
24.8 Berichtsbitte: Zustand der Fahrbahnmarkierungen VL 21/6289
24.9 Berichtsbitte: Stolperfallen auf Gehwegen durch Glasfaserausbau VL 21/6290
24.10 Berichtsbitte: Haltestelle Brunnenstraße/HABÜ-Gebäude VL 21/6291
24.11 Für Fachkräfte der Zukunft und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort – Klima Campus jetzt realisieren! (Bürgerschaftsbeschluss vom 17.06.2025) VL 21/6292
24.12 Abschlussbericht „Potenzialstudie Klimaanpassung in Kattenturm“ als Grundlage zur Um-setzung von Klimaanpassungsmaßnahmen im Rahmen des IEK Kattenturm VL 21/6293
24.13 Berichtsbitte: Leerstehendes Haus in der Kornstraße 155
-Dieser TOP wurde ausgesetzt-		  
24.14 Berichtsbitte: Möblierte Wohnungen in Bremen
-Dieser TOP wurde ausgesetzt-		  
25. Verschiedenes