Tagesordnung

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Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss (Land), 11. Sitzung
Termin: Di, 22.04.2025 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24. Januar 2025  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 5. März 2025  
4. Jahresberichte des Rechnungshofs – Land und Stadt – 2025 (Drucksachen 21/1127 und 21/507 S)
Hier: Benennung der Berichterstatter:innen (Land und Stadt) und weiteres Verfahren
Dazu: Entwurf einer Liste zur Festlegung der Berichterstatter:innen für die Rechnungshofberichte 2025		  
5. Jahresbericht 2025 - Land - des Rechnungshofs vom 4. April 2025 (Drs. 21/1127) - Beratende Äußerung nach § 88 Abs. 2 LHO zur Verbesserung des Rechtsrahmens für Liquidationen von Fraktionen und Gruppen der Bremischen Bürgerschaft
Hier: Festlegung eines:einer Berichterstatter:in		  
6. Restanten aus den Vorjahren und Restantenliste  
6.1 RH Land 2023 Tz. 186 bis 197
Beweisstückstelle von Staatsanwaltschaft und Polizei
(Nr. 19 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Justiz und Verfassung und des Senators für Inneres und Sport		 VL 21/4496
6.2 Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Rechnungsprüfungsausschüsse (Land und Stadt) der 21. Legislaturperiode (Stand: 14. April 2025)  
7. Verschiedenes