Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 36. Sitzung
Termin: Di, 21.04.2026 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Thema: „Probleme, Probleme, Probleme im GENO-Konzern! Erneute Keimbelastung auf der Entbindungsstation, Zufall oder systematische Folge von finanziellen Problemen und/oder Organisationsversagen?“		  
3. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
4. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
5. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
6. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
7. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
8. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
9. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S
Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/737 S
10. Integriertes Innenstadtverkehrskonzept für Bremen Drucksache 21/573 S
11. Öffentliche Gebäude nutzen: 100 Trinkwasserbrunnen für Bremen! Drucksache 21/580 S
12. Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/576 S
Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/611 S
13. Wie groß ist das Problem mit sogenannten „Elterntaxis“ in Bremen? Drucksache 21/664 S
14. Vom Prüfauftrag zur Bremischen Prüfungsschleife: Die seit 2014 unterbliebene Reform der Kita-Finanzierung Drucksache 21/688 S
"Vom Prüfauftrag zur Bremischen Prüfungsschleife: Die seit 2014 unterbliebene Reform der Kita-Finanzierung" Drucksache 21/741 S
Wie groß ist das Problem mit sogenannten Elterntaxis in Bremen? Drucksache 21/712 S
15. Der Ankündigungs-Senat hat wieder zugeschlagen – noch immer keine digitale Erfassung der maroden Straßeninfrastruktur! Drucksache 21/716 S
Der Ankündigungs-Senat hat wieder zugeschlagen – noch immer keine digitale Erfassung der maroden Straßeninfrastruktur! Drucksache 21/763 S
16. Bäderkrise hausgemacht: Warum opfert der Senat Bovenschulte das hanseWasser-Hallenbad? Drucksache 21/744 S
„Bäderkrise hausgemacht: Warum opfert der Senat Bovenschulte das hanseWasser Hallenbad?“ Drucksache 21/782 S
17. Sanierungsstau an Schulgebäuden: Sicherheitsrisiken für Schülerinnen und Schüler durch bauliche Mängel Drucksache 21/751 S
„Sanierungsstau an Schulgebäuden: Sicherheitsrisiken für Schülerinnen und Schüler durch bauliche Mängel“ Drucksache 21/783 S
18. Doppischer Jahresabschluss und Haushaltsrechnung der Stadtgemeinde Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2023 Drucksache 21/433 S
19. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:
Jahresbericht 2025 - Stadt - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)		 Drucksache 21/507 S
20. Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2023, Mitteilung des Senats vom 3. Dezember 2024 (Drs. 21/433 S) und Jahresbericht 2025 – Stadt – des Rechnungshofs vom 4. April 2025 (Drs. 21/507 S) Drucksache 21/767 S
21. „Entwurf eines Ortsgesetzes zur Einrichtung des Innovationsbereiches „BID Hanseatenhof 2026-2029““ Drucksache 21/768 S
22. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2025 Drucksache 21/769 S
23. Wärmeplan der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/773 S
24. Bericht Nr. 28-1 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/777 S
25. Bericht Nr. 28-2 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/778 S
26. Tätigkeitsbericht der unabhängigen Beauftragten für die Feuerwehr Bremen 2022/2023 Drucksache 21/500 S
27. Stellungnahme des Senats zum 1. Tätigkeitsbericht der unabhängigen Beauftragten für die Feuerwehr Bremen (2022/2023) Drucksache 21/631 S
28. Bericht über die Beratung in der städtischen Deputation für Inneres über den 1. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Feuerwehr Bremen sowie die Stellungnahme des Senats Drucksache 21/779 S
29. Faire Bedingungen für Musikerinnen und Musiker bei öffentlich unterstützten Musik- und Kulturveranstaltungen in Bremen sicherstellen Drucksache 21/786 S
30. LoRaWAN-Technologie nutzen – Bremens Weg zur Smart City bereiten Drucksache 21/787 S