Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss (Land) - 20. WP, 7. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 24.11.2020 14:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 27.10.2020  
3. Jahresbericht des Rechnungshofs 2020
Hier: Beratung der Berichte der Berichterstatterinnen und Berichterstatter		  
3.1 Tz. 197 - 222
Berichtsthema: Dienstunfähigkeit von Beamtinnen und Beamten
Berichterstatter: Abg. Herr Lübke		  
3.2 Tz. 223 - 242
Berichtsthema: Ausgaben für parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Berichterstatter: Abg. Herr Fecker		  
3.3 Tz. 276 - 299
Berichtsthema: Erstaufnahmeeinrichtungen für geflüchtete Menschen
Berichterstatterin: Abg. Frau Averwerser		  
3.4 Tz. 324 - 352
Berichtsthema: Weiterbildung an der Universität und der Hochschule Bremen
Berichterstatter: Abg. Herr Flißikowski		  
3.5 Tz. 353 - 362
Berichtsthema: Weiterbildung an der Hochschule für Künste Bremen
Berichterstatter: Abg. Herr Flißikowski		  
3.6 Tz. 363 - 383
Berichtsthema: Weiterbildung an der Hochschule Bremerhaven
Berichterstatter: Abg. Herr Flißikowski		  
3.7 Tz. 384 - 432
Berichtsthema: Wasserentnahmegebühren
Berichterstatter: Abg. Herr Lübke		  
3.8 Tz. 433 - 444
Berichtsthema: Steuerpflichtige mit bedeutenden Einkünften
Berichterstatter: Abg. Herr Fecker		  
3.9 Tz. 445 - 460
Berichtsthema: Workflow-Software zur elektronischen Rechnungsbearbeitung
Berichterstatter: Abg. Herr Schäck		  
4. Restanten aus den Vorjahren und Restantenliste  
4.1 Land 2018 Tz. 224 bis 247
Finanzierung des Übersee-Museums
(Nr. 8 der Auftragsliste)
Bericht des Senators für Kultur		 VL 20/2444
4.2 RH Land 2019 Tz. 252 bis 288
Aufsicht über Ersatzschulen
(Nr. 25 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Kinder und Bildung		 VL 20/2439
4.3 RH Land 2019 Tz. 289 bis 306
Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz
(Nr. 26 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport		 VL 20/2409
4.4 RH Land 2019 Tz. 307 bis 320
Zuwendungen an einen Forschungsförderungsverein
(Nr. 27 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Wissenschaft und Häfen		 VL 20/2254
4.5 RH Land 2019 Tz. 419 bis 439
Einkünfte aus Grundbesitz bei beschränkter Steuerpflicht
(Nr. 32 der Auftragsliste)
Bericht des Senators für Finanzen		 VL 20/2431
5. Verschiedenes