Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 19. Sitzung
Termin: Do, 16.01.2025 15:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen  
2.1 Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 28. November 2024  
2.2 Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 13. Dezember 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Informationsreise der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung nach Wien vom 8. Juli bis 11. Juli 2025 VL 21/3960
5. Bebauungsplan 2543 „Waller Feldmarksee“
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Hohweg, zwischen Schlickwiesenweg, Heideweg, Waller Feldmarksee und Theresienweg

Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses und Einstellung des Bauleitplanverfahrens
 VL 21/3943
6. Bebauungsplan 2574 „Bremerhaven Ersatzneubau Drehbrücke“
für ein Gebiet im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven
zwischen Wendebecken, Osthafen, Gleisanlagen der Hafeneisenbahn, Teilbereichen der Lloyd-Werft, dem Verbindungshafen und der Steubenstraße.
(Bearbeitungsstand: 13.11.2024)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3944
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 161 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Bremen-Oberneuland an der Rockwinkeler Landstraße, westlich An Kaemenas Hof und rückwärtig des Lisel-Oppel-Weges
(Bearbeitungsstand: 05.04.2024)
Absehen von erneuter Veröffentlichung im Internet
Berichtsbeschluss der Deputation
 VL 21/3945
8. Wohnpark Oberneuland
Gemeinsame städtebauliche Absichtserklärung (LOI) zwischen der Stadtgemeinde Bremen und der Projektgesellschaft Oberneuland GmbH & Co. KG zur Entwicklung des Wohnparks Oberneuland		 VL 21/3946
9. Berichte der Verwaltung  
9.1 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage
„Berichterstattung für den staatlichen/städtischen Haushalts- und Finanzausschuss über die Beratung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
Hier: Änderungen für den PPL 68 für die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“
 VL 21/3939
9.2 Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE zum Ankauf Kaufhof-Gebäude durch BreSTADT VL 21/3947
9.3 ‚Berichtsbitte der FDP-Fraktion zum Ankauf Kaufhof-Gebäude durch BreSTADT VL 21/3948
9.4 Berichtsbitte: Umsetzung der Radpremiumroute D.15 VL 21/3949
9.5 Konzept zum Vorgehen gegen Gehwegparken (auf Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts) VL 21/3950
9.6 Wichtige Baustellen im Straßen- bzw. Vorbehaltsnetz in und um Bremen für das Jahr 2025 VL 21/3951
9.7 Berichtsbitte zu Problemimmobilien: Wie wird der Zustand des Hochhauses am Rembertiring bewertet? VL 21/3963
9.8 Berichtsbitte Neubau an der Kohlhökerstraße VL 21/3952
9.9 Der Bremer Weg
Erfahrungsbericht zum Mietspiegel für die Stadtgemeinde Bremen		 VL 21/3953
9.10 Berichtsbitte: Aussetzung Angebotsstufe 1 der Angebotsoffensive der BSAG
-ausgesetzt-		  
10. Verschiedenes