Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 61. Sitzung
Termin: Fr, 16.12.2022 15:26 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 57. Sitzung vom 3. November 2022
- liegt noch nicht vor -		  
2. Genehmigung des Protokolls der 58. Sitzung am 11. November 2022
- liegt noch nicht vor -		  
3. Genehmigung des Protokolls der 59. Sitzung vom 17. November 2022  
4. Genehmigung des Protokolls der 60. Sitzung am 2. Dezember 2022
- liegt noch nicht vor -		  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 7. Dezember 2022		 VL 20/7812
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Bürgeramt 2023/2024 VL 20/7794
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Ausstattung für die angemieteten Bildungsimmobilien Schule Kirchhuchting und Schule Gartenstadt Werdersee (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 20/7789
3.2 Anmietung des ehemaligen Horthaus Wohlers Eichen (Hans-Wendt-Stiftung) für den Ganztag der Schule auf den Heuen (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 20/7790
3.3 Verlängerung der Standzeiten von Mobilbauten (Bereich Kita, „SoProMob“)
PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/7791
3.4 Ausgleiche im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“ VL 20/7807
4. Senator für Kultur  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Erteilung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen im Zusammenhang mit Sanierungsmaßnahmen an städtischen Sportanlagen 2023 (PPL 12 Sport) VL 20/7777
5.2 Ermächtigung zum Ausgleich der Sozialleistungen im Produktplan 41 - Jugend und Soziales aus Minderausgaben/Mehreinnahmen außerhalb der Sozialleistungen im 13. Monat 2022 VL 20/7797
5.3 Personalbedarf zur Bewältigung der zusätzlichen Anforderung aufgrund der hohen Zuwanderung in Folge des Ukraine-Kriegs und der Rückstände zur Bearbeitung der VilA-Verfahren (Umverteilung unerlaubt eingereister Ausländer:innen) in der ZASt und im Migrationsamt Bremen
(Produktpläne 07 Inneres, 41 Soziales und 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 20/7801
5.4 Schaffung weiterer Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten und duldungssuchenden Menschen – Anmietung einer Immobilie in der Hans-Böckler-Straße 48-50
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 20/7787
5.5 Entsperrung von Mitteln zur Umgestaltung der Skateranlage Huchting/Sodenmatt (PPL 12, Sport) VL 20/7788
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Änderung der Verordnung über die Parkgebühren sowie Leistungsverbesserungen durch E-Ladeinfrastruktur in allen Bereichen außerhalb der Innenstadt VL 20/7786
7.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum 30.09.2022 (PPL 68 Klima., Umw., Mobil., Stadt. u. Wohn.bau) VL 20/7810
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Glocke Veranstaltungs-GmbH (Glocke) Finanzielle Unterstützung aufgrund coronabedingter finanzieller Verluste VL 20/7778
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil II sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken VL 20/7781
10.2 Gewinnabführung Immobilien Bremen – Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen (IB Stadt) an den Haushalt der Stadtgemeinde Bremen (Produktplan 97, Immobilienwirtschaft und –management) VL 20/7785
10.3 Berichterstattung zu den IST-Steuereinnahmen mit Stichtag 30.11.2022 VL 20/7806
10.4. Projekt „Optimierung des bremischen Forderungsmanagements“ – regelmäßige Berichtserstattung (lfd. Nr. 115 Auftragsliste) VL 20/7805
IV. Verschiedenes