Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 27. Sitzung
Termin: Fr, 17.01.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 8. November 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/3931
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Entsperrung und Verwendung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung von Maßnahmen gemäß Klimaschutzstrategie 2038 (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/3938
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Finanzierung der Wärmeplanung im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes
(FAG-Änderungsgesetz 2024)
(PPL 61 Umwelt und Klima)
VL 21/3924
7.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: BreSpaceTech 2025+
Bremische Raumfahrttechnologie für 2025+: Forschungsinfrastruktur zur Technologieentwicklung im Bereich „Green Propellants“ und „Digital Satellite“
VL 21/3934
7.3 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
MarsLabor - Der Bremische Ansatz für das Leben mit Ressourcenknappheit der Universität Bremen
VL 21/3935
7.4 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Smartport Living Lab – Innovative Systeme für die Hafenwirtschaft
VL 21/3937
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Jährliche Berichterstattung über die Anzahl der Altfälle in allen Finanzämtern im Land Bremen
VL 21/3933
10.2 Beauftragung von Dataport für die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit im Dokumentenmanagement
VL 21/3958
10.3 Berichtigung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2025 VL 21/3959
10.4 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu den Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen im Land Bremen VL 21/3986
V. Verschiedenes