Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 43. Sitzung
Termin: Fr, 20.02.2026 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 19. Dezember 2025  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 23. Januar 2026  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 29. Januar 2026  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/6761
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 23.01.2026) VL 21/6743
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senatorin für Inneres und Sport  
1.1 Maßnahmen des Sportressorts mit Finanzierung aus dem bremischen Anteil am Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG, Maßnahmen Nrn. 51, 52, 55, 56, 57 und 61)
(PPL 12 Sport und PPL 93 Zentrale Finanzen)		 VL 21/6745
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senator für Kinder und Bildung  
3.1 Auftragserweiterung der Beauftragung einer externen anwaltlichen Begleitung der drohenden bzw. nun eingetretenen Insolvenz eines KiTa-Trägers (PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/6751
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bericht zur wirtschaftlichen und finanziellen Lage der Geno sowie zu möglichen Haushaltsrisiken
dazu:
Frau Dr. Dreizehnter, Vorsitzende der Geschäftsführung
Frau Penon, Kaufmännische Geschäftsführung		  
6.2 Maßnahmen des Gesundheitsressorts mit Finanzierung aus dem bremischen Anteil am Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG, Maßnahmen Nrn. 81, 82, 83, 86, 87, 88 und 89)
(PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 93 Zentrale Finanzen)		 VL 21/6748
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Bericht zur wirtschaftlichen und finanziellen Lage der BLG sowie zu möglichen Haushaltsrisiken
dazu:
Herr Magnor, Vorsitzender des Vorstands		  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR) 4.0 Einführung eines doppischen Haushalts und der Transformation des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Kernverwaltung nach
SAP /4HANA – Sachstandsbericht		 VL 21/6747
10.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG II)
Hier: Abschlussbericht (Produktplan 93 Zentrale Finanzen, lfd. Nr. 4 der Auftragsliste)		 VL 21/6756
V. Verschiedenes