Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 23. Sitzung, Die Sitzung findet im Anschluss an die städtische Deputation statt.
Termin: Mi, 04.06.2025 13:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 29. April 2025  
3. To-Do-Liste  
4. Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie im Land Bremen
Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2024		 VL 21/4756
5. Welcome Center für Gesundheitsberufe VL 21/4817
6. Sachstandsbericht Auswirkungen des KHVVG auf die Landeskrankenhausplanung VL 21/4753
7. Berichtsbitte der FDP-Fraktion - PflegeHygVO für Bremen VL 21/4752
8. Beschlussfassung der 3. Sitzung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung und -planung vom 28.03.2025 -
Umsetzung der Anträge der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz für die Bereiche Lebensmittelüberwachung und Arbeitsschutz		 VL 21/4755
9. Entwurf einer Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen VL 21/4749
10. Nachbesetzung einer Vertretung der Bremer Krebsgesellschaft im Wissenschaftlichen Beirat des Bremer Krebsregisters VL 21/4747
11. Vergabe einer Studie zur externen Evaluation des Landesaktionsplans Istanbul-Konvention / Ausgangsanalyse nach dem Gewalthilfegesetz VL 21/4750
12. Vereinbarung über ein solidarisches Finanzierungsmodell für die Beschaffung eines MKS-Impfstoffes VL 21/4840
13. Einrichtung einer Zentralstelle zur Recherche der im Internet gehandelten Wirbeltiere VL 21/4841
14. Neuaufsetzung des Vertrags mit dem Bremer Tierschutzverein e.V. über die Verwahrung von Tieren VL 21/4839
15. Verschiedenes