Sitzungsverlauf

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Sitzung: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss - 20. WP, 23. Sitzung
Termin: Di, 17.05.2022 15:01 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 30.05.2022) (68 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 10.05.2022) (826 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 10. März 2022   Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 10. März 2022 - Vorgang
3. Rechtliche Maßstäbe zu den verfassungsrechtlichen- und wahlrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung von gesetzlichen Quotierungsregeln im bremischen Landesrecht und gegebenenfalls vorzuschlagende konkrete Gesetzesformulierungen
hierzu: Schreiben der Vorsitzenden des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau an den Vorsitzenden des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
hierzu: Gutachten von Herrn Prof. Dr. Stauch
  Rechtliche Maßstäbe zu den verfassungsrechtlichen- und wahlrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung von gesetzlichen Quotierungsregeln im bremischen Landesrecht und gegebenenfalls vorzuschlagende konkrete Gesetzesformulierungen hierzu: Schreiben der Vorsitzenden des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau an den Vorsitzenden des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses hierzu: Gutachten von Herrn Prof. Dr. Stauch - Vorgang
4. Auswirkungen der Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes (IfSG) auf die parlamentarische Behandlung von Corona-Schutzmaßnahmen VL 20/6221 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6221 - Vorgang
5. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang