Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 45. Sitzung
Termin: Fr, 20.04.2018 15:13 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 09.03.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 9. März 2018		 VL-166/2018
2.2 Fristverlängerung für fällige Berichtsbitten VL-230/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand
Neuordnung des Projektportfolios		 VL-219/2018
2.2 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2017 VL-226/2018
2.3 Verwendung der veränderten Zuweisungen des Bundes im Rahmen des vierten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes im Land Bremen und der Stadtgemeinde Bremen VL-215/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 BVBG: Veräußerung der Anteile an der metronom Eisenbahngesellschaft mbH (metronom) VL-214/2018
3.2 Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im straßengebundenen ÖPNV auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bremen (ÖDLA) VL-237/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Projekt e-Haushalt / zeitlich vorgezogene Integration der Verwaltung der Daten zu Beteiligungen der FHB im Rahmen der Stufe 1 VL-211/2018
4.2 PGR 68.31.02 Öffentliche Verkehrswege/ Finanzhilfen
Discomeile
Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.252 Tsd. €		 VL-216/2018
4.3 Nachbewilligungen für Sanierungsmaßnahmen auf der Sportanlage Grolland (Kunstrasenplatz) und der Bezirkssportanlage Konrad-Adenauer-Allee (Rundlaufbahn) VL-217/2018
4.4 Sperrenaufhebung in Höhe von insgesamt 371.800 € für Sportförderungszuschüsse VL-218/2018
4.5 Verbesserung der Verkehrssituation am Bremer Kreuz
Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 555 Tsd. € (Stadtgemeinde)		 VL-229/2018
4.6 Hafenrandstraße
Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,9 Mio. € (Stadtgemeinde)		 VL-234/2018
4.7 Programm zur Förderung der Eigentumsbildung in Gebieten mit besonderem Entwicklungspotenzial VL-235/2018
4.8 Auflösung der veranschlagten Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2018 VL-238/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2017 VL-228/2018
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018  
2. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Berücksichtigung von Veräußerungsgewinnen bei der Gewerbesteuer  
3. Berichtsbitten des Abg. Herrn Gottschalk  
4. Verlegung des Sitzungstermins der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) am 01. Juni 2018