Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt), 26. Sitzung, Achtung: Raumänderung!
Termin: Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung vom 28. November 2025  
3. Geschäftsverteilung im Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt) und im Ausschuss für Petitionen (Land) VL 21/6765
4. Informationsreise des Petitionsausschusses vom 14. – 15. April 2026 nach Potsdam und Berlin VL 21/6722
5. Beschlussfassung über den Bericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den
Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre
2026 und 2027 – Keine Zuständigkeit des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung		 VL 21/6643
6. Beratung öffentlicher Petitionen  
6.1 Beratung der Petition S21-252 Oberschule Am Waller Wied VL 21/6684
6.2 Beratung der Petition S21-255 Altglascontainer Bochumer Straße VL 21/6681
6.3 Beratung der Petition S21-269 Erhalt des Hansewasser-Hallenbades VL 21/6682
7. Verschiedenes