Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Arbeit, 21. Sitzung
Termin: Di, 25.11.2025 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation Arbeit vom 28. Oktober 2025  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden sollen  
II. Vorlagen  
1. Sicherung der ESF-Plus-Finanzierung und Maßnahmen zur Liquiditätsdeckung 2025 – abschließendes Lösungskonzept des PPL 31 VL 21/6022
2. Beauftragung der Bremer Aufbau-Bank GmbH mit der Wahrnehmung und Durchführung der operativen Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz für die Freie Hansestadt Bremen VL 21/6023
3. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen VL 21/6024
4. Änderung der Haushaltsgesetze 2025 der Freien Hansestadt Bremen und Auflösung der globalen Minderausgabe VL 21/6025
5. Controllingbericht 2025 (Januar bis September) für den Produktplan 31 - Arbeit VL 21/6026
6. „Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für alle“ (Bürgerschaftsbeschluss vom 07.05.2025) VL 21/6027
7. Sachstandsbericht Erste Fortschreibung Rahmenplanung Überseeinsel VL 21/6028
III. Berichtsbitten  
1. Sachstandsbericht zum Klima Campus (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/6029
IV. Verschiedenes