Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 21. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 09.11.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 09.11.2021) (3.175 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung der Protokolle   Genehmigung der Protokolle - Vorgang
3. To-Do-Liste   To-Do-Liste - Vorgang
4. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/4819 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4819 - Vorgang
5. Corona-Pandemie Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22
Hier: Verlängerung und Anpassung des Rahmenkonzepts zur kommunikativen Begleitung des Impfprozesses
VL 20/4867 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4867 - Vorgang
6. Familien während Corona unterstützen: Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice!
Antrag der Fraktion der FDP vom 27. August 2020
VL 20/4808 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4808 - Vorgang
7. Einsparmaßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz im Rahmen der Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021 – Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben VL 20/4810 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4810 - Vorgang
8. Krankenhausinvestitionsprogramm 2021 VL 20/4817 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4817 - Vorgang
9. Investitionsförderung für die Kinderklinik in Reinkenheide
-mündlich-
  Investitionsförderung für die Kinderklinik in Reinkenheide -mündlich- - Vorgang
10. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen! Antrag der Fraktion der CDU vom 25. Februar 2020 VL 20/4811 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4811 - Vorgang
11. Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen VL 20/4812 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4812 - Vorgang
12. Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen VL 20/4813 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4813 - Vorgang
13. „Bremen-Fonds: Ausstattung der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen mit mobilen Endgeräten zur Aufrechterhaltung der Überwachungs- und Beratungstätigkeit“ VL 20/4868 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4868 - Vorgang
14. Vorstellung des neuen Leiters des Gesundheitsamtes Bremen Herrn Dr. Jörn Moock   Vorstellung des neuen Leiters des Gesundheitsamtes Bremen Herrn Dr. Jörn Moock - Vorgang
15. Bericht der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: den Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig stärken (Drucksache 20/735) VL 20/4815 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4815 - Vorgang
16. Neufassung: Ärztliche Versorgung „papierloser“ Menschen VL 20/4882 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4882 - Vorgang
17. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang