Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 21. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 09.11.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Protokolle  
3. To-Do-Liste  
4. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/4819
5. Corona-Pandemie Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22
Hier: Verlängerung und Anpassung des Rahmenkonzepts zur kommunikativen Begleitung des Impfprozesses		 VL 20/4867
6. Familien während Corona unterstützen: Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice!
Antrag der Fraktion der FDP vom 27. August 2020		 VL 20/4808
7. Einsparmaßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz im Rahmen der Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021 – Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben VL 20/4810
8. Krankenhausinvestitionsprogramm 2021 VL 20/4817
9. Investitionsförderung für die Kinderklinik in Reinkenheide
-mündlich-		  
10. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen! Antrag der Fraktion der CDU vom 25. Februar 2020 VL 20/4811
11. Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen VL 20/4812
12. Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen VL 20/4813
13. „Bremen-Fonds: Ausstattung der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen mit mobilen Endgeräten zur Aufrechterhaltung der Überwachungs- und Beratungstätigkeit“ VL 20/4868
14. Vorstellung des neuen Leiters des Gesundheitsamtes Bremen Herrn Dr. Jörn Moock  
15. Bericht der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: den Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig stärken (Drucksache 20/735) VL 20/4815
16. Neufassung: Ärztliche Versorgung „papierloser“ Menschen VL 20/4882
17. Verschiedenes