Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 39. Sitzung
Termin: Do, 18.12.2025 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 6. November 2025  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Ergebnis des Umlaufverfahrens der staatlichen Deputation für Inneres zur Änderung der Haushaltsgesetze 2025 der Freien Hansestadt Bremen, hier PPL07 Inneres Land VL 21/6431
5. Aktuelle Lage  
6. Beschlüsse der 224. IMK vom 03.-05.12.2025 in Bremen VL 21/6448
7. Evaluierungsbericht über die offene Videoüberwachung am Bürgermeister-Koschnick-Platz VL 21/6452
8. Videoüberwachung Polizeikommissariat Nord
 VL 21/6432
9. Offene Videoüberwachung bei Volksfesten in Bremen und Bremerhaven im Jahr 2026
 VL 21/6465
10. Offene Videoüberwachung an Silvester VL 21/6433
11. Umgang mit Bereitschaftszeiten in der Führungsbereitschaft der Polizei Bremen VL 21/6430
12. Erhöhung der Zielzahl für das Jahr 2026 bei der senatorischen Behörde der Senatorin für Inneres und Sport und beim Landesamt für Verfassungsschutz auf Basis der Beschlussfassung der Senatskommission für Personalbedarfsermittlung und -planung VL 21/6429
13. Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2026, Bereich Inneres VL 21/6421
14. Produktgruppencontrolling der Produktpläne 07 Inneres Land und 07 Inneres Stadt mit
Stand 01-09/2025		 VL 21/6424
15. Jährliche Berichterstattung zum Stand der digitalen Barrierefreiheit bei der Senatorin für Inneres und Sport nach § 13 Abs. 1 S. 6 Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG)
 VL 21/6425
16. Verschiedenes