Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 40. Sitzung
Termin: Fr, 19.12.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor.  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/6321
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senatorin für Inneres und Sport  
1.1 Geplante Sanierungsvorhaben an städtischen Sportanlagen 2026
(PPL 12 Sport)		 VL 21/6311
1.2 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Teilnahme der Stadtgemeinde Bremen am Interessensbekundungsverfahren zum Projektaufruf 2025/2026
(PPL 12, PPL 97)		 VL 21/6315
1.3 Umsetzung des Bäderkonzepts
Mehrkosten für den Ersatzneubau des Westbades und Planungsmittel Vegesack
(PPL 12 Sport)		 VL 21/6323
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senator für Kinder und Bildung  
3.1 Systemische Kita-Begleitung - Umsetzung neuer Modelle zur Unterstützung von Kindern mit Beeinträchtigung in Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen (PPL 21 Kinder und Bildung und PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/6300
3.2 Schul- und Kitabauprogramm (SchuKi) - Programm zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur an Schulen und Kitas in der Stadtgemeinde Bremen
hier: Berichterstattung, Planungsbeschlüsse sowie Finanzierung 2025 und 2026 ff.
(PPL 21 Kinder und Bildung sowie PPL 97 Immobilienwirtschaft und –Management)		 VL 21/6325
3.3 Kita im Sankt-Jürgen-Quartier: Trägerwechsel und Übernahme des Mietvertrags, Überführung in städtische Trägerschaft
hier: Erteilung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen (PPL 21 Kinder und Bildung) 		VL 21/6357
3.4 Reaktivierung des Verwaltungsgebäudes Wilhelm-Leuschner-Str. 27 als Schulstandort für die Neue Schule Vahr in Verbindung mit der Anmietung einer Bürofläche in der Kurfürstenallee (Produktplan 97, 21 und 41) VL 21/6462
3.5 Berichtsbitte Finanzierung Kita/Frühförderung in der haushaltslosen Zeit VL 21/6468
4. Senator für Kultur  
4.1 Das Bremer Stadtmusikanten- und Literaturhaus:
Abschluss eines Betreibervertrages (Produktplan 22 Kultur)		 VL 21/6319
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Erneuerung des Landesschutzdeiches von der Piepe weseraufwärts bis zum Anschluss an den Habenhauser Deich (Stadtstrecke BA 4, PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft und PPL 68 Mobilität, Bau und Stadtentwicklung) VL 21/6314
7.2 Außerschulische Lernorte der Umweltbildung (Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz): Mittelfreigabe und Mittelverwendung (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/6192
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 IEK Gröpelingen: Qualifizierung Grünzug West: Gestaltung der Eingangsbereiche zum Waller Park und zum Grünzug West und Aufwertung und Qualifizierung Grünzug West – Finanzierung aus der Städtebauförderung Sozialer Zusammenhalt und Wachstum und nachhaltige Erneuerung– PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6299
8.2 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“: Änderungen bei der Projektumsetzung Umgestaltung des Steffenswegs im Rahmen der Kanalsanierung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele des IEK und der Fahrradpremiumroute D15 und Einbeziehung des Teilabschnittes Bremerhavener Straße bis Lankenauer Straße – PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6302
8.3 Abschluss eines neuen Verwaltervertrags für den sog. fiskalischen Streubesitz zwischen dem Sondervermögen Infrastruktur und Immobilien Bremen – PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6304
8.4 Schrittweise Umsetzung der Stufe 2 der Angebotsoffensive BSAG – Modul1: Angebotsausweitungen Linie 63 GVZ/Tabakquartier – PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6309
8.5 BW 143 Wilhelm-Kaisen-Brücke / Ertüchtigung Bauwerk / Nachforderung Finanzmittel / Durchführung – PPL68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/6313
8.6 Finanzierung der Begleitmaßnahmen zur Neuordnung des Parkens (PPL 68 Mobilität, Bau und Stadtentwicklung) VL 21/6361
8.7 Finanzierung des StadtTickets in 2026 (mit Wirkung für Folgejahre)
(Produktplan 68 Mobilität, Bau und Stadtentwicklung und Produktplan 41 Jugend und Soziales)		 VL 21/6365
8.8 Premiumradroute 1 (ehem. D.15) – Lückenschluss an der Landesgrenze zwischen Mahndorf und Achim (Produktplan 68 „Mobilität, Bau und Stadtentwicklung“) VL 21/6459
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Sanierung der Kajen-Infrastruktur an den Containerterminals 1-3a in Bremerhaven
(PPL 81 Häfen)		 VL 21/6322
9.2 Sonstiges Sondervermögen Überseestadt
Entwicklungsgebiet Überseeinsel – Herstellung der öffentlichen Infrastruktur: Bewilligung von zusätzlichen Planungsmitteln (Mehrkosten)
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/6326
9.3 Airport-Stadt-Süd
Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Anbindung; Bewilligung von Planungsmittel
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/6354
9.4 Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße
Mittelbereitstellung für die 2. Bauphase: Straßenbau-, Kanalbau- und Kompensationsmaßnahmen (Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/6355
10. Senator für Finanzen  
10.1 Ausbildungsplanung 2026 VL 21/6301
10.2 Personalbericht – Jahresbericht über die Personalstruktur und die Personalausgaben mit den Daten des Jahres 2024. VL 21/6303
10.3 „Beschlussfassung der 5. Sitzung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung und –planung vom 24.11.2025“
Hier: Umsetzung der bewilligten Ressortanträge (Produktplan 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 21/6305
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2025 VL 21/6307
10.5 Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion zum Stand des Bauprojekts Hallenneubau an der Obervielander Str. VL 21/6353
10.6 Vorbereitung Jahresabschluss 2025 - haushaltstechnische Ausgleiche, Restanten
 VL 21/6356
10.7 Gebäudesanierungsprogramm des Sondervermögens Immobilien und Technik (SVIT) 2026
(Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/6362
V. Verschiedenes