Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 30. Sitzung
Termin: Fr, 21.03.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 5. Dezember 2024  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 17. Dezember 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 17. Januar 2025  
4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 27. Februar 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/4403
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Maßnahmen zum Klimaschutz auf Sportanlagen: Umrüstung von Kunstrasenplätzen und Aufstellung einer Förderrichtlinie für Klimamaßnahmen (PPL 12 Sport) VL 21/4373
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Sanierungsbedarf an Bremer Schulen und sonstigen Gebäuden der Freien Hansestadt Bremen
(Berichtsbitte lfd. Nr. 8 der Auftragsliste, Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und –management)
 VL 21/4378
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Kooperationsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz im Rahmen des Katastrophenschutzes und der Unterbringung von Geflüchteten (PPL 41 Jugend und Soziales)
Hier: Erteilung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen		 VL 21/4390
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Dritter Fortschrittsbericht zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/4376
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Kostensteigerungen im Projekt „Erhöhung des Landesschutzdeiches im Bereich ehemals Bremer Wollkämmerei“ (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/4377
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Anpassung der GRW-Richtlinie für die gewerbliche Investitionsförderung – Übernahme der BKR-Bundesregelung für Transformationstechnologien
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/4417
9.2 Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen Stadt: Gewerbegebiet Steindamm, Erschließung 3. Bauabschnitt – Umsetzung
(Produktplan 71 – Wirtschaft)		 VL 21/4418
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 23 der Auftragsliste) VL 21/4369
10.2 Erfolgskontrollen 2024 gemäß § 7 Landeshaushaltsordnung
sowie Auflistung der in 2025 den Gremien vorzulegenden Erfolgskontrollen
hier: Berichtsbitte Nr. 7 der Auftragsliste		 VL 21/4374
10.3 Bericht über die Derivate des Landes Bremen zum 31.12.2024. VL 21/4375
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 14 der Auftragsliste 		VL 21/4379
10.5 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2024		 VL 21/4388
10.6 Forderungsmanagement: Forderungsbestände auf den 31.12.2024 VL 21/4389
10.7 Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) der Freien Hansestadt Bremen (FHB)
– Infrastrukturerneuerung, indikative Preisgestaltung und zentrale Kostenrechnung –
 VL 21/4392
10.8 Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG)
Überführung von der Online-Service-Infrastruktur (OSI)-Plattform und den dort betriebenen Online-Diensten in den Regelbetrieb

Berichtsbitte 51 a) Kennzahlen zum Betrieb der Online-Dienste und deren Kosten und (Re-) Finanzierung		 VL 21/4394
11. Senatskanzlei  
11.1 Abschließende Gesamtfinanzierung der Erweiterung des Jüdischen Friedhofes -
PPL 03 Senat, Senatskanzlei		 VL 21/4371
V. Verschiedenes