Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 31. Sitzung
Termin: Do, 16.04.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 12. März 2026  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
5. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Controllingbericht 2025 (Gesamtjahr) für den Produktplan 41 – Jugend und Soziales – und Bericht Sozialleistungen 2025 VL 21/7188
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/7189
2.2 Arbeit der Jugendleiter:innen stärker fördern und anerkennen! Sachstand der Umsetzung (Bürgerschaftsbeschluss vom 18.06. und 19.06.2025) VL 21/7190
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/7191
3.2 Förderrichtlinie „Betreuung von Unterkünften und Beratungsprojekte für geflüchtete Menschen im Land Bremen“ VL 21/7192
3.3 Bürgerschaftsbeschluss zum Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke „Teilhabe stärken: Sprach- und kultursensible Angebote im Quartier für ältere Menschen mit Migrationsgeschichte ausbauen“ (Drucksache 21/608 S)

Bürgerschaftsbeschluss zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke „Verbesserung der Lebenssituation von Senior:innen mit Migrationsgeschichte“ (Drucksache Landtag 21/1334)		 VL 21/7193
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 Benennung von Vertreter:innen des Bremer Rates als ständige Gäste in der Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/7194
4.2 Mündlicher Sachstandsbericht zum Zulassungsstopp des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zu Integrationskursen VL 21/7195
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
6. Vorlagen anderer Ressorts  
6.1 Abschlussbericht zum „Bremer Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“ VL 21/7207
III. Berichtsbitten  
1. Ergebnisse der Senatskommission Sozialleistungen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/7196
2. Kostenentwicklung der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII im Land Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
 VL 21/7197
3. Assistenzleistung bei Teilnahme an einer Sozialen Gruppenfahrt (Berichtsbitte der Fraktion der SPD) VL 21/7198
IV. Verschiedenes