Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen, 26. Sitzung
Termin: Mi, 26.11.2025 16:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen vom 29. Oktober 2025  
3. Produktgruppencontrolling  
4. Nachtragshaushalt
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2025
 
5. Auflösung von globalen Minderausgaben und Mehreinnahmen in den PPL 71 und 81 im Haushaltsjahr 2025  
6. Ergebnisse der in 2025 fälligen Erfolgskontrollen und Projektstatusberichte  
7. Bericht über die barrierefreie Informationstechnik der öffentlichen Stellen gem. §13 BremBGG - Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
8. Änderung der Kostenordnung der Wirtschaftsverwaltung VL 21/6007
9. EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027:
Leuchtturmprojekt "Transferfeld Autonome Systeme & Energie - Innovation für KMU in Bremen"
 
10. Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätzte: Kofinanzierungsmittel des Landes für zwei Innovationsprojekte der Lloydwerft: "Testmaschinenraum für Energiesysteme" und "Forschungsschiff für emissionsfreie Schifffahrt"  
11. EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027:
Start-up Förderung "Bre-Up" im Land Bremen:
Bericht für die Umsetzung Phase A im Zeitraum 2023-2025
Fortführung Phase B für den Zeitraum 2026-2028
 
12. Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen:
Monitoring-Bericht zum Umsetzungsstand des Aktionsplans Klimaschutz
VL 21/6008
13. Landstrom für die Schifffahrt:
1. Aktueller Ausbaustand in den bremischen Häfen, sowie Mehrkosten
2. Erstellung einer ES-Bau für den weiteren Ausbau des Angebotes für Seeschiffe (Planungskosten)
 
14. Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung zum 01. Januar 2026 VL 21/6009
15. Verschiedenes