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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft von der Tribüne. Das Präsidiumspult steht im Fokus, die Sitzreihen mit Fraktionsblöcken im Halbrund davor.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen, 26. Sitzung, Achtung: Raumänderung!
Termin: Mi, 26.11.2025 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen vom 29. Oktober 2025  
3. Produktgruppencontrolling
hier: Controllingbericht Januar bis September 2025 für die PPL 71 und 81
VL 21/6035
4. Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 der Freien Hansestadt Bremen VL 21/6122
5. Auflösung von Globalen Minderausgaben und Mehreinnahmen in den PPL 71 und 81 im Haushaltsjahr 2025 VL 21/6036
6. Ergebnisse der 2025 fälligen Erfolgskontrollen und Projektstatusberichte VL 21/6033
7. Bericht über die barrierefreie Informationstechnik der öffentlichen Stellen gem. §13 Bremischen Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG)– Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation VL 21/6069
8. Änderung der Kostenordnung der Wirtschaftsverwaltung VL 21/6007
9. Leuchtturmprojekt „Transferfeld Autonome Systeme & Energie – Innovation für KMU in Bremen“ VL 21/6068
10. Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“:

Kofinanzierungsmittel des Landes für zwei Innovationsprojekte der Lloyd Werft Bremerhaven GmbH „Forschungsschiff für emissionsfreie Schifffahrt“ und „Testmaschinenraum für alternative Energiesysteme“ (21/XXX-L)
VL 21/6070
11. EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027:
Start-up Förderung „Bre-Up“ im Land Bremen:
Bericht für die Umsetzung Phase A im Zeitraum 2023-2025
Fortführung Phase B für den Zeitraum 2026-2028
VL 21/6032
12. Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen:
Monitoring-Bericht zum Umsetzungsstand des Aktionsplans Klimaschutz
VL 21/6008
13. Landstrom für die Schifffahrt:
1. Aktueller Ausbaustand in den bremischen Häfen, sowie Mehrkosten
2. Erstellung einer ES-Bau für den notwendigen weiteren Ausbau des Angebotes für Seeschiffe (Planungskosten)
VL 21/6071
14. Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung zum 01. Januar 2026 VL 21/6009
15. Verschiedenes