Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 22. Sitzung, Die Sitzung findet im Anschluss an die städtische Deputation statt.
Termin: Di, 29.04.2025 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 18. März 2025  
3. To-Do-Liste  
4. Krankenhausinvestitionsprogramm 2025 des Landes Bremen VL 21/4614
5. Berichtsbitte der Fraktion FDP vom 26.02.205 zum Thema „Aktuelle Situation und Entwicklung der Intensivbetten“ VL 21/4615
6. Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einrichtung eines Landespflegeausschusses nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch VL 21/4616
7. Absonderungsmöglichkeiten nach Internationalen Gesundheitsvorschriften /
Grundstückskauf		 VL 21/4617
8. Änderung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen über die Wahrnehmung der futtermittelrechtlichen Überwachungsaufgaben in Folge der stattgefundenen Neuverhandlung des Kostenausgleichs. VL 21/4618
9. Berichtsbitte der Fraktion SPD vom 02.04.2025 zum Thema „Fernwärme“ VL 21/4619
10. Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) der Freien Hansestadt Bremen (FHB) – Infrastrukturerneuerung, indikative Preisgestaltung und zentrale Kostenrechnung VL 21/4646
11. Auflösung temporärer und flexibler Personalkonten ab 2026 VL 21/4621
12. Bericht über die Beträge aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische
Schenkungen für das Jahr 2024		 VL 21/4622
13. Verschiedenes  
13.1 Verschiebung der Juni-Deputation VL 21/4623