Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 34. Sitzung
Termin: Di, 17.03.2026 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Thema: „Immer weniger Ärzte, immer längere Wege – die Gesundheitskrise vor der Haustür“

Die Linke-Thema: „Wie ist es um die persönliche Assistenz für schwerbehinderte Menschen in Bremen bestellt?“		  
3. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
4. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
5. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
6. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
7. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
8. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
9. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
10. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
11. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
12. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S
13. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung Drucksache 21/568 S
Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/737 S
14. Integriertes Innenstadtverkehrskonzept für Bremen Drucksache 21/573 S
15. Öffentliche Gebäude nutzen: 100 Trinkwasserbrunnen für Bremen! Drucksache 21/580 S
16. Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/576 S
Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/611 S
17. Kleingartenvereine in Bremen beim anstehenden Stromzählertausch nicht im Stich lassen! Drucksache 21/610 S
18. Wie groß ist das Problem mit sogenannten „Elterntaxis“ in Bremen? Drucksache 21/664 S
Wie groß ist das Problem mit sogenannten Elterntaxis in Bremen? Drucksache 21/712 S
19. Kinder- und Jugendfarmen in Bremen Drucksache 21/665 S
„Kinder- und Jugendfarmen in Bremen“ Drucksache 21/696 S
20. Vom Prüfauftrag zur Bremischen Prüfungsschleife: Die seit 2014 unterbliebene Reform der Kita-Finanzierung Drucksache 21/688 S
"Vom Prüfauftrag zur Bremischen Prüfungsschleife: Die seit 2014 unterbliebene Reform der Kita-Finanzierung" Drucksache 21/741 S
21. Ortsgesetz zur Neuregelung der stadtbremischen Gebühren und der stadtbremischen Nutzungsordnung für Unterbringungen nach dem Aufnahmegesetz Drucksache 21/740 S
22. Bebauungsplan 2519 B „Kellogg“
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, ehem. Produktionsgebäude Kellogg und der Weser auf dem ehemaligen Kellogg-Areal sowie Teilbereiche der Straßen Auf der Muggenburg, Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide (Teilfläche B)
(Bearbeitungsstand 05.01.2026)		 Drucksache 21/746 S
23. Mitteilung der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft
Anpassung der Aufwandsentschädigungen der nicht in der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft
 Drucksache 21/750 S
24. Bericht Nr. 27 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/752 S
25. Bewegung macht schlau! Drucksache 21/753 S
26. Möglichkeit der Barzahlung erhalten - ausschließlichen bargeldlosen Zahlungsverkehrs in der ÖVB-Arena (M3B GmbH) verhindern Drucksache 21/754 S
27. Personal- und Prozessentlastung im Migrationsamt Drucksache 21/761 S