Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 17. Sitzung, Achtung: der Öffentliche Teil beginnt erst ab 15.30 Uhr
Termin: Di, 03.12.2024 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls  
3. To-Do-Liste  
4. Rechenschaftsbericht 2022 über die Ausgaben von Zuwendungen im Bereich Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 21/3687
5. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne für das Jahr 2025 VL 21/3613
6. Sachstandsbericht zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 21/192 (Drucksache 21/403): Medizin und gesundheitliche Vorsorge verbessern – Forschungsdefizite zu Frauen und weiblichen Körpern aufholen VL 21/3617
7. Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Schulkosten und Ausbildungsvergütungen von Erstauszubildenden in der Ausbildung „Pflegefachhilfe“ vom 06.10.2023 VL 21/3612
8. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 88 des Gesetzes
über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) - Nachberufung		 VL 21/3619
9. Anfrage Psychiatrische Situation von Geflüchteten Bremen Landeserstaufnahmestelle VL 21/3670
10. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2024
„Bericht über das Projekt Babylotse Bremen“		 VL 21/3616
11. Abschlussbericht Bundesmodellprojekt „Umstieg aus der Prostitution“ VL 21/3615
12. Mitteilung über die Mitglieder des Bremer Tierschutzbeirats VL 21/3622
13. Jahresbericht Verbraucherschutz 2023 VL 21/3618
14. „Erfüllung der Länderaufgaben nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) -
Staatsvertrag zur Errichtung einer gemeinsamen Marktüberwachungsbehörde“		 VL 21/3621
15. Änderung der Personalverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz VL 21/3623
16. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 01.10.2024
„Qualifikationen und Nachweispflichten von Pflegehilfspersonen in der stationären und ambulanten Pflege“		 VL 21/3620
17. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 18.11.2024
„Verbindliche Aussagen zum Weiterbetrieb der Grenzkontrollstellen des LMTVet ab 2025		 VL 21/3672
18. Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024 – Erbringung des Kürzungsbetrags im Produktplan 51 VL 21/3733
19. Verschiedenes