Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 39. Sitzung
Termin: Fr, 05.12.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 7. November 2025  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 2. Dezember 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Doppelhaushalt 2026/2027
hier: Beschlussfassung über die Liste der Berichterstatter:innen		  
2.2 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/6170
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Beauftragung einer externen anwaltlichen Beratung zur rechtlichen Begleitung der drohenden bzw. nun eingetretenen Insolvenz eines KiTa-Trägers
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/6191
3.2 Betriebsübergang der von Schließung bedrohten Kindertageseinrichtungen des Trägers Petri & Eichen auf KiTa Bremen (Produktplan 21 Kinder und Bildung) VL 21/6242
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Externe Begleitung zum Change Management im Amt für Soziale Dienste
(Produktplan 41 „Jugend und Soziales“)		 VL 21/6211
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Mehrausgaben Bauvorhaben Sodenmattpark mit außergerichtlichem Vergleich - PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft
 VL 21/6177
7.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 3 „Flächenentwicklung und Altlastensanierung im Ölhafen Bremen, beabsichtigter Vertragsabschluss Bremen / Esso: Weiterer Bericht zum Stand der Maßnahmen nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts“ (PPL 61 Umwelt, Klima, Landwirtschaft) VL 21/6181
7.3 Außerschulische Lernorte der Umweltbildung (Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz): Mittelfreigabe und Mittelverwendung (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/6192
7.4 Finanzierung einer öffentlichen Toilettenanlage in der westlichen Bremer Innenstadt und Ablösung der temporären Lösung durch eine personalgeführte Anlage in der Obernstraße
(PPL61 Umwelt und Klimaschutz)		 VL 21/6217
7.5 botanika GmbH – Erhöhung der Kapitaleinlage (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/6256
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Institutionelle Förderung der Quartiermeisterei Walle ab dem Jahr 2027
(PPL 71 - Wirtschaft)		 VL 21/6172
9.2 Einführung des Fachverfahrens VOIS-GESO in der Gewerbemeldestelle bei der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
(PPL 71 – Wirtschaft und PPL - 96 IT-Management der FHB)		 VL 21/6173
9.3 Jugendverbandsarbeit Alter Campingplatz - Verlängerung des Maßnahmenzeitraums und Kostensteigerungen zum Ausbau der Infrastruktur
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/6175
9.4 Landstrom für die Schifffahrt:
- 1. Berichterstattung zum aktuellen Ausbaustand in den bremischen Häfen sowie Mehrkosten
- 2. Erstellung einer ES-Bau für den weiteren Ausbau des Angebotes für Seeschiffe (Planungskosten)
(Produktplan 81 – Häfen)		 VL 21/6212
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte 48
„Bürger:innen entlasten: Ein neuer digitaler Bürger:innenservice für Bremen und Bremerhaven“		 VL 21/6157
10.2 Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen:
Aktionsplan 2.0 und Monitoring-Bericht zum Umsetzungsstand des Aktionsplans Klimaschutz
 VL 21/6159
10.3 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 21/6163
10.4 Berichtsbitte 51 a)
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangsgesetzes zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG)
hier: Bericht der Kennzahlen zur Erfolgskontrolle des OSI-Regelbetriebs		 VL 21/6166
10.5 Berichtsbitte 51 c)
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangsgesetzes zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG)
hier: Bericht zur Erfolgskontrolle des OSI-Regelbetriebs		 VL 21/6167
10.6 Realisierung ressortbezogener globaler Minderausgaben 2025
 VL 21/6183
10.7 Berichtsbitte Nachnutzung Polizeirevier Vegesack VL 21/6185
10.8 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2025 VL 21/6187
10.9 Produktplan 92 „Allgemeine Finanzen“ - Ausgleich von Mehrausgaben für Unfallkassenbeiträge VL 21/6188
10.10 Nachbewilligung der konsumtiven Kosten für Microsoft 365 + Teams (Cloud-Nutzung)
(Produktplan 96 IT-Management der FHB)

 VL 21/6194
10.11 „Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen“ VL 21/6195
V. Verschiedenes