Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 37. Sitzung
Termin: Fr, 15.08.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 30. Mai 2025  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 13. Juni 2025  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 19. Juni 2025  
4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 4. Juli 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Sitzungstermine für das Jahr 2026 – Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/5122
2.2 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/5123
2.3 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 19.06.2025) VL 21/5168
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 KiQuTG – Absicherung 2026 und Handlungs- und Finanzierungskonzept (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und 93 „Zentrale Finanzen“) VL 21/5169
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Nachbewilligung zur institutionellen Förderung der Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH (PPL 31 Arbeit) VL 21/5141
5.2 Externe Beratungsleistung durch die FIDES Corporate Finance
beauftragt durch das Arbeitsressort bezüglich des Umgangs mit ESF-Mitteln
hier: Bericht zu den tatsächlichen Gesamtkosten und Vorlage des Abschlussberichts von FIDES (PPL 31 Arbeit)		 VL 21/5142
5.3 Darstellung des Erfolgs und der finanziellen Effekte von energetischen Sanierungs-, Energieeinsparungs- und Erzeugungsmaßnahmen in der Werkstatt für Behinderte Bremen, Berichtsbitte lfd. Nr. 53 (PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/5157
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Wiederbereitstellung von Baumitteln für das Forschungsbauvorhaben Zentrum für Tiefseeforschung (ZfT) des MARUM an der Universität Bremen und FS-Gebäude an der Hochschule Bremen		 VL 21/5137
7.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-:
Neubestellung eines zinsfreien Erbbaurechts zugunsten des Leibniz-Institut Zentrum für Marine Tropenforschung (ZMT) in der Otto-Hahn-Allee in Bremen 		VL 21/5139
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Umsetzung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden zügig und nachhaltig umsetzen! Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD VL 21/5138
10.2 Ausbildungsabgabe 2024 gemäß §§ 5 und 11 Ausbildungsunterstützungsfondsgesetz (AusbUFG) VL 21/5144
10.3 Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion zur Anmietung der neuen Dienststelle für den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. VL 21/5154
10.4 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu EDV-Ausfällen in den bremischen Finanzämtern VL 21/5155
10.5 „Beschlussfassung der 4. Sitzung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung und -planung vom 16.05.2025“
Hier: Umsetzung der bewilligten Ressortanträge der Ausnahmebereiche sowie zusätzliche Mittel für die Staatsanwaltschaft Bremen (Produktplan 92 Allgemeine Finanzen)
VL 21/5156
10.6 Berichtsbitte der CDU Bürgerschaftsfraktion zum Thema „Bearbeitungszeiten im Grundbuchamt“. VL 21/5160
10.7 Beauftragung der Bremer Aufbau-Bank GmbH als zwischengeschaltete Stelle im Rahmen des EFRE-Programms Bremen 2021-2027- Spezifisches Ziel 2.1.1 „Energieeffizienzmaßnahmen“ (Produktplan 97 – Immobilienwirtschaft und –management)
 VL 21/5161
10.8 Ergebnisse der Ausschreibung und die künftigen Kosten im Bereich der Telekommunikations-Systeme ab 2026 (Berichtsbitte Nr. 55) VL 21/5162
10.9 Berichtsbitte zum Stand der Überstunden im bremischen öffentlichen Dienst VL 21/5163
10.10 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - 13. Zwischenbericht VL 21/5164
10.11 Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) der Freien Hansestadt Bremen (FHB) – Infrastrukturerneuerung, indikative Preisgestaltung und zentrale Kostenrechnung ; hier Nachbewilligung VL 21/5165
11. Senatskanzlei  
11.1 Finanzierung der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes an der Synagoge der Jüdischen Gemeinde im Land Bremen; hier: Planungsabschnitt 01 (Bau eines Wachcontainers) - PPL 03 Senat, Senatskanzlei VL 21/5136
V. Verschiedenes