Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 52. Sitzung
Termin: Fr, 17.04.2026 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 20. Februar 2026  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 26. Februar 2026  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/7171
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senatorin für Inneres und Sport  
1.1 Beitritt der Polizei Bremen und Ortspolizeibehörde Bremerhaven in den IUA-Verbund (Integrierten Untersuchungs- und Auswerteumgebung) sowie Ertüchtigung der forensischen Archivinfrastruktur der Polizei Bremen - Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 94) - PPL07 Inneres VL 21/7148
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Maßnahmen des Justizressorts mit Finanzierung aus dem bremischen Anteil am Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG, Maßnahmen Nrn. 84 und 85)
(PPL 11 Justiz und PPL 93 Zentrale Finanzen)		 VL 21/7131
3. Senator für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Abdeckung der Gerichtskosten im Zusammenhang mit dem Ausbildungsunterstützungsfondsgesetz (AusbUFG) (PPL 31 Arbeit) VL 21/7152
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Abschlussbericht zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen
(PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)		 VL 21/7122
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm – Förderung des Projekts „Innovative Umformtechnik für die Herstellung neuer metallischer Materialien als Enabler zur Dekarbonisierung der Wirtschaft – Mat4Dekarb“ - Sachstandsbericht nach zwei Jahren (Berichtsbitte Nr. 45 der Auftragsliste).
 VL 21/7118
7.2 Befristete Personalfinanzierung aus Bundesmitteln im Rahmen der Wärmeplanung Bremen
(Produktplan 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)		 VL 21/7127
7.3 Förderung außerschulischer Lernorte zur Umwelt- und Klimabildung / Bildung für nachhaltige Entwicklung von Kindern und Jugendlichen im Land Bremen (AuLeO) – Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz (Förderperiode 2027-2029)
(PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)		 VL 21/7149
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Überseestadt
Entwicklung der Überseeinsel sowie des Klima Campus
Hochwasserschutz
(Produktplan 71 Wirtschaft)
 VL 21/7133
9.2 EFRE-Programm Bremen 2021-2027:
Finanzinstrumente EFRE-Beteiligungsfonds Bremen, EFRE-Mikrodarlehen, EFRE-Innovationsdarlehen
Bericht Phase A für den Zeitraum 2023-2025 (lfd. Nr. 29 der Auftragsliste)
Umsetzung Phase B für den Zeitraum 2026-2028
(PPL 71 Wirtschaft)
 VL 21/7135
9.3 Beauftragung der Studie „Klimaneutrale Hafenbarkasse“ im Rahmen des Interreg-Projektes „North Sea Hydrogen Valley Ports“
(Produktplan 81 Häfen)
 VL 21/7137
10. Senator für Finanzen  
10.1 Umgang mit dienstlich erworbenen Flugmeilen im Verantwortungsbereich des Senats – erneute Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 25.03.2026
 VL 21/7136
10.2 Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion „Korrektur von Grundsteuerwerten“. VL 21/7145
10.3 Antrag für die Beauftragung von externen Beratungen, Gutachten und Untersuchungen für Systematische Weiterentwicklung des integrierten Prozess- und Datenmanagements zur Verbesserung administrativer Abläufe und Stärkung der Steuerungsfähigkeit in der bremischen Verwaltung
(Produktplan 91 Finanzen / Personal)
 VL 21/7146
10.4 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2025 VL 21/7147
10.5 Anpassung der Verfahrensweise der CO2-Kompensationszahlungen für Dienstreisen (PPL 91 Finanzen, PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)
 VL 21/7161
10.6 Neufassung der „Richtlinien zur Bewirtschaftung von Behördenstellplätzen der Freien Hansestadt Bremen (Land- und Stadtgemeinde)“ VL 21/7163
V. Verschiedenes