Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 42. Sitzung
Termin: Fr, 16.02.2018 17:02 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 26.01.2018  
2. Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung vom 16.11.2017  
3. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 17.11.2017  
4. Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 01.12.2017  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 26. Januar 2018		 VL-93/2018
2.2 Fristverlängerungen für Berichtsbitten VL-110/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zum Sachstand Verkauf Parkhaus Bremen Mitte VL-94/2018
2.2 Kommunalinvbestitionsförderungsgesetz II – KInvFG II
hier: Benennung von Maßnahmen		 VL-106/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen der BSAG VL-103/2018
3.2 Überführung des Geschäftsbereichs MESSE BREMEN & ÖVB-Arena der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH in die Großmarkt Bremen GmbH
hier: haushaltstechnische Umsetzung		 VL-104/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Integriertes Entwicklungskonzept Grohn
Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 801,5 Tsd. €		 VL-95/2018
4.2 Mitgliedsbeitrag an den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV)
PGR 91.33.01 "Personal- und Verwaltungsmanagement (S)"
hier: Nachbewilligung des Fehlbetrages		 VL-113/2018
4.3 Sofortprogramm zur Einrichtung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2018/19 (SoProSchule) VL-97/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Oberschule Hermannsburg – Verlängerung der Containerstellung
Darstellung der Aufgabenstellung und Kostenverschiebung für das SVIT in Höhe von rd. 326 T€ aus den Mitteln des Gebäudesanierungsprogramms 2017.		 VL-108/2018
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Nachtragshaushalt für den Neubau am Klinikum Bremen-Mitte