Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 22. Sitzung
Termin: Do, 14.08.2025 15:00 Uhr
Ort: DGB Bremen
Bahnhofsplatz 22-28
28195 Bremen
Tivoli-Saal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 12. Juni 2025  
3. Konsensliste

TOP II.5.1 „Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das Jahr 2026“		  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden

TOP II.6.1 „Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen: Aktionsplan Klimaschutz 2.0“		  
5. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/5218
2.2 Übergreifende Kinder- und Jugendbeteiligungsstrategie im Land Bremen VL 21/5216
2.3 Rahmenkonzept „Inklusive Kinder- und Jugendhilfe im Land Bremen“ VL 21/5217
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/5206
3.2 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Einrichtung einer Geschäftsstelle zur zentralen Vertragsführung und Koordinierung einer Bezahlkarte VL 21/5207
3.3 Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention VL 21/5208
3.4 Neuausrichtung der aufsuchenden Angebote in der Altenhilfe
Geburtstagsbrief und Bremer Hausbesuch		 VL 21/5209
3.5 Rahmenrichtlinie Fahrtkosten als Besuchsbeihilfen gemäß §§ 115 i. V. m. 113 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 9 SGB IX VL 21/5210
3.6 Energetische Sanierungs-, Energieeinsparungs- und Erzeugungsmaßnahmen in der Werkstatt für Behinderte Bremen: Erfolg und finanzielle Effekte VL 21/5211
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 „Hürden für eine Teilnahme an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung abbauen – Nachhaltige Teilhabe am Arbeitsmarkt fördern“ (Bürgerschaftsbeschluss vom 13. und 14.11.2024) VL 21/5212
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das Jahr 2026 VL 21/5213
6. Vorlagen anderer Ressorts  
6.1 Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen: Aktionsplan Klimaschutz 2.0 VL 21/5214
III. Berichtsbitten  
1. Aktueller Sachstand nach Umwandlung der integrierten Heilpädagogischen Tageserziehung (IHTE) als Hilfe zur Erziehung nach § 27 Abs. 3 SGB VIII (Berichtsbitte der Fraktion Die Linke) VL 21/5215
IV. Verschiedenes