Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 49. Sitzung
Termin: Fr, 17.04.2026 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 20. Februar 2026  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 26. Februar 2026  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter „Integrierte Drogenhilfestrategie in den Quartieren sicherstellen und ausbauen“
vom 23. September 2025 (Drucksache 21/628 S)
hier: Überweisung zur Mitberatung an den städtischen Haushalts- und Finanzausschuss durch die Stadtbürgerschaft in der Sitzung am 7.10.2025		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/7171
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 13.03.2026) VL 21/7165
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senatorin für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senator für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Befristete Personalfinanzierung aus Bundesmitteln im Rahmen der Wärmeplanung Bremen
(Produktplan 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)		 VL 21/7127
7.2 Förderung außerschulischer Lernorte zur Umwelt- und Klimabildung / Bildung für nachhaltige Entwicklung von Kindern und Jugendlichen im Land Bremen (AuLeO) – Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz (Förderperiode 2027-2029)
(PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)		 VL 21/7149
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Überseestadt
Entwicklung der Überseeinsel sowie des Klima Campus
Hochwasserschutz
(Produktplan 71 Wirtschaft)
 VL 21/7133
9.2 „Geschäftsbesorgung für das Sonstige Sondervermögen Überseestadt – Projektsteuerung im Rahmen des Wirtschaftsplans 2026/2027“
(Produktplan 71 – Wirtschaft)
 VL 21/7138
9.3 Teilabbruch und Entkernung des Gebäudes 56 im Kämmerei-Quartier
Planungsmittel (Teil I) – Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 29)
(PPL 71 Wirtschaft und PPL 93 Zentrale Finanzen)
 VL 21/7139
10. Senator für Finanzen  
10.1 Technisches Bildungszentrum Mitte (TBZ) – Durchführung einer Vorplanung mit Bereitstellung von Planungsmitteln
(Produktplan 97 – Immobilienwirtschaft- und management und Produktplan 21 Kinder und Bildung)
 VL 21/7134
10.2 Umgang mit dienstlich erworbenen Flugmeilen im Verantwortungsbereich des Senats – erneute Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 25.03.2026
 VL 21/7136
10.3 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2025 VL 21/7147
10.4 Anpassung der Verfahrensweise der CO2-Kompensationszahlungen für Dienstreisen (PPL 91 Finanzen, PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)
 VL 21/7161
10.5 Neufassung der „Richtlinien zur Bewirtschaftung von Behördenstellplätzen der Freien Hansestadt Bremen (Land- und Stadtgemeinde)“ VL 21/7163
V. Verschiedenes