Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 44. Sitzung, Sondersitzung
Termin: Fr, 29.06.2018 14:35 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 43. Sitzung vom 15.06.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 15. Juni 2018
VL-389/2018
2.2 Fristverlängerungen für fällige Berichtsbitten VL-417/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Interaktiver Haushalt VL-391/2018
2.2 Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung / Kursbuch Gender Budgeting VL-392/2018
2.3 Sanierungsbedarf an Bremer Schulen
Berichtsbitte Lfd. Nr. 93, Pkt. III. 6.1
VL-395/2018
2.4 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – April 2018 VL-399/2018
2.5 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand
Neuordnung des Projektportfolios
VL-405/2018
2.6 EFRE-Programm 2014-2020
Quartiersmeisterei Lehe in Bremerhaven 2015-2020
hier: Evaluierung und Mittelbereitstellung
VL-406/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe und sonstige Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden (BremSVG)
Festlegung der Betragsgrenzen für das Wirtschaftsjahr 2018
VL-397/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Anpassung der Verpflichtungsermächtigung an das aktuelle Bürgschaftsobligo der Bürgschaftsbank Bremen GmbH.
hier: Hst. 0980/871 01-0 Inanspruchnahme aus Gewährleistungen
VL-394/2018
4.2 Programm zum Abbau der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen und zur Förderung des Ausbildungsplatzangebots aus Mitteln der Ausgleichsabgabe sowie Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 2.400.000 Euro VL-396/2018
4.3 Umsetzung von Projekten aus dem Programm „Innovative Hochschule“ VL-398/2018
4.4 Beschäftigungspol. Aktionsprogramm: ESF-Programm für Menschen mit Migrationshintergrund, speziell geflüchtete Menschen, zur Integration in Ausbildung und Beschäftigung, inkl. Sprachförderung, „Integration in Bremen und Bremerhaven“ sowie Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 5,7 Mio. Euro. VL-404/2018
4.5 EFRE-Programm Land Bremen 2014 - 2020:
ESA BIC North Germany:
Aufbau und Betrieb eines Start-up Inkubators für die Raumfahrt in Bremen
Hier: Nachbewilligung und Erteilung VE
VL-407/2018
4.6 Kurzfristige Anmietung von Räumlichkeiten für die Sonderermittlungsgruppe EG Antrag der Polizei Bremen VL-423/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes