Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 36. Sitzung, Achtung: Änderung Sitzungsbeginn
Termin: Do, 02.10.2025 15:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 15. August 2025  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 5. September 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/5643
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Weiterentwicklung und Kapazitätssicherung der Willkommensschulen - Ertüchtigung des Brandschutzes am Standort Ellmersstraße (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/5639
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2024, Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2024 (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/5631
5.2 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser im Produktplan 41, Jugend und Soziales VL 21/5637
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Deckung von Mehrbedarfen für die Verkehrssicherung und Sanierungsmaßnahmen im Grünbereich (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/5611
7.2 Neuorganisation der Abfalllogistik und Straßenreinigung in Bremen ab dem 01.07.2028
(PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) 		VL 21/5648
7.3 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zur Versetzung der Staatsrätin SUKW in den einstweiligen Ruhestand VL 21/5649
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion hinsichtlich des Werbeflächenvertrags (PPL 68) VL 21/5354
8.2 IEK Kattenturm – Quartiersinfrastruktur im Neubau Anna-Stiegler-Straße Lph 1 bis 9 inkl. Baukosten – Einsatz von Städtebauförderungsmitteln (PPL 68 Bau, Mobilität, Straßenverkehr) VL 21/5629
8.3 IEK Schweizer Viertel – Gestaltung Osterholzer Sielgraben als Hauptwegeachse Ost-West -
Finanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt – PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung		 VL 21/5633
8.4 Öffentliche Beleuchtung in der Freien Hansestadt Bremen – hier: Rückkauf Beleuchtungsanlagennetz zum 01.01.2026 (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/5642
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Sonstiges Sondervermögen Überseestadt EFRE-Bremen 2021-2027 – Politisches Ziel 2: „Grüne Infrastruktur“ Bewilligung von Planungs- und Baukosten zur Qualifizierung des Franz-Pieper-Karree
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/5603
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2025 VL 21/5627
11. Senatskanzlei  
11.1 Fortführung des Geschäftsbesorgungsvertrags zwischen der Senatskanzlei und dem Projektbüro Innenstadt GmbH (PIB) ab 01.01.2026 - PPL 03 Senat, Senatskanzlei VL 21/5640
V. Verschiedenes