Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen, 32. Sitzung, Für die Öffentlichkeit steht nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung. Zutritt zur Sitzung ist daher nur nach Anmeldung bis zum 04.05.2026 unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de und entsprechender Bestätigung möglich.
Termin: Mi, 06.05.2026 16:00 Uhr
Ort: Lloyd Werft Bremerhaven GmbH
Brückenstraße 1
27568 Bremerhaven
Sitzungsraum
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen vom 8. April 2026  
3. Sonstiges Sondervermögen Fischereihafen
Controllingbericht für den Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2025
VL 21/7261
4. Prüfbericht
Berichterstattungen der Sondervermögen und Beteiligungsgesellschaften
VL 21/7219
5. Räumliche Konsolidierung von Ressortstandorten durch Einsatz von Desksharing, Flächenreduzierung und Abmietung von Standorten
VL 21/7218
6. Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Lune Delta, Umsetzung 1. Bauabschnitt, Finanzierung weiterer Maßnahmen
VL 21/7220
7. Zentrale Service- und Koordinierungsstelle für die Vergabe von Bau- und Dienstleistungen (zSKS) - Tätigkeitsbericht 2026, Berichtszeitraum 1. März 2024 bis 28. Februar 2026
VL 21/7262
8. Bericht zum Umsetzungsstand des Beschlusses der Bremischen Bürgerschaft „Nachteile im Mutterschutz für selbstständige Unternehmerinnen, Handwerkerinnen und Gründerinnen abbauen“ VL 21/7271
9. Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, der CDU und der FDP für die Sitzung des Hafenausschusses am 06.05.2026 zum Thema „Finanzierung der Bremischen Häfen jetzt absichern: Bund muss finanzielle Verantwortung übernehmen“, Drucksache 21/1458 (Neufassung der Drs. 21/449) VL 21/7444
10. Drohendes Verfehlen der Bremer Klimaziele
Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VL 21/7395
11. Verschiedenes