Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 49. Sitzung
Termin: Fr, 25.01.2019 14:32 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 48. Sitzung vom 14.12.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Gemeinsame Beratende Äußerung nach § 88 Abs. 2 LHO zu den Finanzzuweisungen des Landes an die Gemeinden Bremen und Bremerhaven für die Wahrnehmung von Landesaufgaben
Bericht des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen vom 18. August 2017
- Drs. 19/1188 -
Bericht und Antrag des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 15. November 2018
- Drs. 19/1918 -		  
1.2 Viertes Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Antrag der Fraktion die Linke vom 5. Dezember 2018
- Drs. 19/1946 -
- Die Bürgerschaft (Landtag) hat diesen Antrag federführend an die staatliche Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen und mitberatend an den staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. -		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. Dezember 2018		 VL-828/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-31/2019
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Rechenschaftsbericht über die in 2017 verausgabten Zuwendungen VL-22/2019
2.2 Projekt eHaushalt
hier: Bericht über die erzielten Ergebnisse – Berichtsbitte lfd. Nr. 80 der Auftragsliste		 VL-38/2019
2.3 Bericht über die Derivate des Landes Bremen zum 31.12.2018 und über mögliche Auswirkungen des Brexit VL-20/2019
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 „Fortsetzung der flüchtlingsbezogenen Bundesentlastungen“ VL-23/2019
4.2 Absicherung und Stabilisierung der Servicequalität im Bürgertelefon Bremen – Zusätzlicher Finanzierungsbedarf 2019 VL-29/2019
4.3 Maßnahmen zur zeitnahen Bereitstellung von Kapazitäten zur Sicherstellung des Schulbetriebs
in der Stadtgemeinde Bremen
- Verfahrensvereinfachung zur Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten für Schulen -		 VL-36/2019
4.4 Fortsetzung des Landesprogramms zur Finanzierung der erforderlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2019/20 (SoProSchule II)
(Produktplan 21 – Kinder und Bildung)		 VL-32/2019
4.5 Pandemieimpfstoffbeschaffung (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL-30/2019
4.6 Umsetzung des Pflegeberufegesetzes/Vorfinanzierung der Zuständigen Stelle in 2019 VL-33/2019
4.7 PGR 24.03.01 Gemeins. Forsch.-förder. Bund/Länder (L)
Neubau Zentrum für Marine Tropenforschung (ZMT)		 VL-34/2019
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausbildungsplanung 2019 VL-35/2019
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Überarbeitung der Bürgschaftsrichtlinie VL-21/2019
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Schulbau in Bremerhaven im Rahmen eines PPP-Modells