Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 35. Sitzung
Termin: Fr, 05.09.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 4. Juli 2025  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 15. August 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/5282
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 15.08.2025) VL 21/5366
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV – Produktplan 07 Inneres) VL 21/5314
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Berichtsbitte zu den Kostensteigerungen beim Bauprojekt Grundschule am Pürschweg
(PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“)		 VL 21/5362
3.2 Schulraumkapazitätsbedarfe zum Schuljahr 2026/27
(PPL 21 „Kinder und Bildung“, öffentlich)		 VL 21/5363
4. Senator für Kultur  
4.1 Finanzielle Absicherung der Bremer Philharmoniker GmbH (Produktplan 22 Kultur) VL 21/5317
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Neuausrichtung der aufsuchenden Angebote in der Altenhilfe
Hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)		 VL 21/5358
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion hinsichtlich des Werbeflächenvertrags (PPL 68) VL 21/5354
8.2 Mietvertragsangelegenheiten – Mietobjekt „Gerhard-Rohlfs-Straße 62“, Option auf Mietver-tragsverlängerung zum 30.10.2025 – PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung VL 21/5361
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Neue Orte der Produktiven Stadt
Beauftragung einer Bestandsanalyse von gewerblichen Nutzungsbausteinen im Tabakquartier und der Plantage sowie Erstellung von Handlungsempfehlungen
(Produktplan 71 – Wirtschaft)		 VL 21/5324
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 23 der Auftragsliste) VL 21/5325
10.2 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der FHB
Hier: Sachstand im Hinblick auf einen möglichen Anschlusszwang bei der E-Akte
(Berichtsbitte Nr. 59 aus der HaFA-Auftragsliste)		 VL 21/5326
V. Verschiedenes