Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Inneres, 36. Sitzung
Termin: Do, 11.06.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokolle  
2.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Inneres vom 9. April 2026  
2.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Inneres vom 23. April 2026  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Aktuelle Lage  
5. Wahl des Beirats gemäß §19 Gesetz über eine unabhängige Polizeibeauftragte oder
einen unabhängigen Polizeibeauftragten für die Freie Hansestadt Bremen
VL 21/7579
6. Berichtsbitte der Fraktion der FDP Innendeputation Stadt – Parkplatz Walliser Straße VL 21/7592
7. Sommerkonzept Ordnungsdienst VL 21/7612
8. Bericht zum Popup-BSC im Postamt 5 VL 21/7605
9. Sachstand zur Umsetzung der LuKIFG-Maßnahmen im Ressortbereich Inneres VL 21/7575
10. "Drohendes Verfehlen der Bremer Klimaziele"
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VL 21/7610
11. Verschiedenes