Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 9. Sitzung
Termin: Mi, 17.06.2020 14:06 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 20.05.2020  
3. Wissenschaft  
3.1 Das Deutsche Schifffahrtsmuseum als Forschungsstandort und Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft vor dem Hintergrund der anstehenden Evaluierung
dazu:
Frau Prof. Dr. Kleingärtner, Direktorin des DSM		  
3.2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise VL 20/1519
3.3 Aktueller Sachstand zur Besetzung der Rektorenstelle an der Hochschule Bremerhaven VL 20/1518
3.4 Lernorte an Hochschulen während der Corona-Pandemie
hier: Berichterstattung		 VL 20/1524
3.5 Sachstandsbericht Sofortprogramm digitale Lehre und Studierendenservices VL 20/1523
3.6 Situation von Studierenden mit Kindern während der Corona-Pandemie VL 20/1531
3.7 Sanierung der universitären Sportstätten – Bericht zum aktuellen Sachstand VL 20/1525
3.8 Aktueller Planungsstand zur Einführung des Studiengangs Sport
(Berichtsbitte der Abg. Frau Dr. Eschen)
zusammen mit TOP 3.7		  
3.9 Einrichtung eines Bahnhaltepunktes im Bereich „Bremen-Technologiepark/Universität“ VL 20/1530
3.10 Beschlussfassung über den Ausschussbericht zu den Haushaltsentwürfen (Bestätigung der Beschlussfassung im Umlaufverfahrens)  
3.11 Verschiedenes Wissenschaft  
4. Medien
- keine Themen -		  
5. Datenschutz  
5.1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Mitteilung des Senats vom 7.04.2020, Drs. 20/347)
Überweisung durch die Bürgerschaft (Landtag) am 13. Mai 2020 zur Beratung und Berichterstattung an den Rechtsausschuss (federführend) und den WMDI (mitberatend)		  
5.1.1 Stellungnahme zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates und der Richtlinie (EU) 2016/800 über Verfahrensgarantien für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind, im Justizvollzug sowie zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften (Drs. 20/347) VL 20/1489
6. Informationsfreiheit
- keine Themen -		  
7. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 26.05.2020) VL 20/1501
8. Verschiedenes