Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 21. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 13.11.2020 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 02.10.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 08.10.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. Oktober 2020
VL 20/2120
3. Sonstiges  
3.1 Haushaltsberatungen 2021
Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) an die Bürgerschaft (Landtag)
 
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Produktplan 24 -Hochschulen und Forschung-
Aufhebung der Verordnung über den Verwaltungskostenbeitrag nach dem Bremischen Hochschulgesetz zum Sommersemester 2021
VL 20/2310
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 6. Zwischenbericht,
lfd. Nr. 12 der Auftragsliste
VL 20/2308
2.2 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2020
VL 20/2356
2.3 Jahresbericht 2019 der Steuerverwaltung des Landes Bremen VL 20/2305
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH (ABiG) VL 20/2121
4.2 Vergabe eines Gutachtens „Luftschadstoffe im Überseehafen-Analyse als Grundlage für ein systematisches Luftmonitoring“ VL 20/2297
4.3 Institutionelle Förderung der Innenstadt- und Stadtteilinitiativen in der Stadt Bremen ab 2021 sowie öffentliche Förderung weiterer Initiativen (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/2302
4.4 Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden VL 20/2306
4.5 PPL 51- Gesundheit und Verbraucherschutz; Mehrbedarfe aufgrund der Covid-19-Pandemie, Pandemiefolgen für suchtmittelabhängige Menschen VL 20/2365
4.6 Programm zur Bereitstellung der IT-Infrastruktur an öffentlichen Schulen im Land Bremen
Fach-, Qualifizierungs-, Support- und Finanzierungskonzept (PPL 21 – Kinder und Bildung)
VL 20/2367
4.7 Auffangtopf Land und Stadtgemeinde Bremen
Hier: Mittelverwendung 2020 und 2021 (PPL 93, Zentrale Finanzen)
VL 20/2369
4.8 Förderung der Binnenschifffahrt –
Auflösung der finanziellen Disparität aus den Verwaltungsabkommen
zwischen dem Bund und dem Land Bremen zur Mittelweseranpassung
VL 20/2294
4.9 Nachbewilligung für den Anteil Bremens an der Stiftung Auschwitz-Birkenau (PPL 03) VL 20/2296
4.10 Neubau der Kaje 82 im Fischereihafen II in Bremerhaven (Produktplan 81, Häfen) VL 20/2298
4.11 Aufhebung der Haushaltssperre der Mittel für die Förderung der Solidarischen Wirtschaft, Genossenschaften und Social Entrepreneurship (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/2299
4.12 Kanalerneuerung und Straßenbefestigung Klußmannstraße 1-3 in Bremerhaven (Produktplan 81, Häfen) VL 20/2300
4.13 Einrichtung der KI-Transfer-Zentren in Bremen und Bremerhaven im Rahmen der Landesstrategie „BREMEN.KI“ (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/2301
4.14 Förderung der Veranstaltungswirtschaft im Land Bremen zur Milderung der coronabedingten Einnahmeausfälle (Produktplan 71 Wirtschaft)
hier: Förderprogramm Veranstaltungen
VL 20/2303
4.15 Bremerhaven – Werftquartier:
hier: Bewilligung von Planungsmitteln –
Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (Produktplan 81, Häfen)
VL 20/2304
4.16 Kooperation mit dem Bund zur Förderung Digitaler Souveränität -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen (Produktplan 96 IT-Budget der FHB)
VL 20/2307
4.17 EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020, Produktplan 24 -Hochschulen und Forschung-
Förderung des Zukunftskonzepts Betriebsfestigkeit Rotorblätter des Fraunhofer-Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik in Bremerhaven (IWES)
Hier: Mehrkosten Bauphase
VL 20/2309
4.18 Produktplan 24 -Hochschulen und Forschung-
Rückbau „Seute Deern“
VL 20/2311
4.19 Sicherstellung der Rechtspflege in Zeiten der Corona-Pandemie (PPL 11 Justiz und Verfassung) VL 20/2363
4.20 Komplementärmittel für den Bundesfonds „Darstellende Künste“ VL 20/2343
4.21 Fortsetzung der Unterstützung freischaffender Künstler*innen in der Coronavirus-Krise
hier: Produktionsförderung durch ein umfassendes Stipendienprogramm
VL 20/2353
4.22 Unterstützungsfonds für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise
Weiterführung des Fonds und Neufassung der Richtlinie
VL 20/2354
4.23 PPL 51- Gesundheit und Verbraucherschutz; Notwenige Beschaffung und Logistik für die Durchführung von Impfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie VL 20/2364
4.24 Nachbewilligung zur Deckung von Mehrausgaben bei Erstattung von Sachschäden an Beschädigte (PPL 11) Justiz VL 20/2368
4.25 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP): Fortsetzung ab 2021
(PPL 31, Arbeit)
VL 20/2370
4.26 Projekt eSteuerung Schul- und KiTabau VL 20/2366
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher
VL 20/2371
5.2 Einrichtung von refinanzierten Stellen bei der Polizei Bremen
hier: Projekt „Kriminalität großfamiliär begründeter Strukturen – Analyse, Prävention, Bekämpfung, Akronym: KONTEST“ (PPL 07, Inneres)
VL 20/2357
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. November-Steuerschätzung  
2. Verzögerung beim Projekt Land - Stadt - Trennung