Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft, 31. Sitzung
Termin: Do, 16.04.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen  
2.1 Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 5. Februar 2026  
2.2 Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 12. März 2026  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Änderung der Bremischen Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften, des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, des Ortsgesetzes über die Errichtung der Anstalt Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts und des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen VL 21/7183
5. Abwasserabgabe (BremAbwAG) und Wasserentnahmegebühr (BremWEGG)
–Bericht über die Sondermittelverwendung in 2025 und Planung der Sondermittelverwendung für 2026		 VL 21/7181
6. Anpassung der Verfahrensweise der CO2-Kompensationszahlungen für Dienstreisen VL 21/7175
7. Förderung außerschulischer Lernorte zur Umwelt- und Klimabildung / Bildung für nachhaltige Entwicklung von Kindern und Jugendlichen im Land Bremen (AuLeO)
– Maßnahme L-BW-134 des Aktionsplans Klimaschutz (Förderperiode 2027-2029)		 VL 21/7185
8. Berichte der Verwaltung  
8.1 Jährliche Berichterstattung zum Stand der barrierefreien Informationstechnik bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft nach §13 Abs. 1 S.6 BremBGG VL 21/7174
8.2 Rohentwurf des Nationalen Wiederherstellungsplans der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur VL 21/7173
8.3 Erarbeitung einer fachlichen und methodischen Systematik zur Bewertung von CO2-Einsparungen der Klimaschutzmaßnahmen im Aktionsplan Klimaschutz des Landes Bremen und Durchführung der Bewertung für die im Aktionsplan enthaltenen Maßnahmen VL 21/7176
8.4 Klima-, Energie- und Umweltberatungen im Land Bremen VL 21/7177
9. Verschiedenes