Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Kinder und Bildung, 35. Sitzung
Termin: Di, 28.04.2026 14:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokolle  
3. Rechenschaftsbericht über die 2023 verausgabten Zuwendungen (Zuwendungsbericht 2023) VL 21/7263
4. Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“: Aufhebung der Sperrvermerke VL 21/7321
5. Verwendung zusätzlicher Mittel für die Integrierte Drogenhilfestrategie
 VL 21/7265
6. Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter „Integrierte Drogenhilfestrategie in den Quartieren sicherstellen und ausbauen“ (Drucksache 21/628 S) vom 23. September 2025.
 VL 21/7273
7. Umbenennung Schule an der Lessingstraße VL 21/7274
8. Altbau Schule Fährer Flur "Umbau für die Nutzung der Willkommensschule Nord" VL 21/7322
9. Technisches Bildungszentrum Mitte (TBZ) –
Durchführung einer Vorplanung mit Bereitstellung von Planungsmitteln		 VL 21/7277
10. Änderung des Aufnahmeortsgesetzes BremAOG – Berücksichtigung des Rechtsanspruchs von Schulkindern auf Ganztagsförderung ab dem 1.8.2026 VL 21/7278
11. Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Kosten bzgl. der theoretischen Qualifizierungsmaßnahme im Rahmen des Quereinstiegsprogramms VL 21/7279
12. Richtlinie Ferienbetreuung VL 21/7323
13. Berichtlegung zur Umsetzung der elektronischen Barrierefreiheit und zum Stand der barrierefreien Informationstechnik beim Senator für Kinder und Bildung VL 21/7281
14. Ergebnisse der Überprüfung der Qualität der Gemeinschaftsverpflegung an den Schulen Oberschule an der Ronzelenstraße, Wilhelm-Focke-Oberschule und Schule an der Horner Heerstraße VL 21/7282
15. Verschiedenes  
15.1 Personalsituation an der Paul-Goldschmidt-Schule
(Berichtsbitte der CDU-Fraktion)		 VL 21/7283
15.2 Betreuung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen
(Berichtsbitte der CDU-Fraktion)		 VL 21/7284
15.3 Sachstandsbericht zur Herrichtung der weiteren Mobilbauabschnitte der neuen Grundschule Lesum (Standort vor dem Heisterbusch)
(Berichtsbitte der CDU-Fraktion)		 VL 21/7285