Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 46. Sitzung
Termin: Fr, 01.06.2018 17:31 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 45. Sitzung vom 20.04.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Ortsgesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2018
- Vorlage Drs. 19/779 S -
Dazu:
a) Beratung der Nachtragsproduktgruppenhaushalte
aa) Änderungsanträge der Fraktionen
bb) Beschluss über die Produktpläne 51 Gesundheit, 92 Allgemeine Finanzen und 93 Zentrale Finanzen sowie die Nachtragshaushaltspläne für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

b) Ortsgesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze 2018 und 2019
aa) Änderungsanträge der Fraktionen
bb) Beschluss über das Ortsgesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze 2018 und 2019 (in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge)		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. April 2018		 VL-262/2018
2.2 Fristverlängerungen für fällige Berichtsbitten VL-294/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Personalbericht 2018. Jahresbericht zur Personalstruktur und zu den Personalausgaben mit den Daten der Jahre 2016 und 2017. VL-296/2018
2.2 Steuerschätzung Mai 2016 (Ergebnisse) VL-293/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2018 VL-298/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Modernisierung Inhouseverkabelung 2018 VL-287/2018
4.2 Sperrenaufhebung in Höhe von 45.500 € für Sportförderungszuschüsse VL-290/2018
4.3 Umgestaltung der Valckenburghstraße im Rahmen der Wohnumfeldverbesserung
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung bei Hst. 3696/892 71-6, Zuschüsse für Maßnahmen des Stadtumbau West, in Höhe von 1.125 Tsd. €.		 VL-301/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Umsetzung der Beschlüsse zur Ausbildungsplanung 2018 VL-295/2018
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes