Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 44. Sitzung
Termin: Fr, 23.01.2026 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 5. Dezember 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/6575
2.2 Neufassung der Liste der Berichterstatter:innen für die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2026 und 2027 VL 21/6592
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senatorin für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senator für Kinder und Bildung  
3.1 Eingehen von Verpflichtungen: Miete/Leasing von Druckmaschinen (PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/6560
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Beauftragung einer Evaluation der Maßnahme "Aufsuchende Fachberatung für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder und Jugendliche" zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (PPL 41 Jugend und Soziales, PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/6570
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Zehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung VL 21/6558
10.2 Überprüfung und Evaluation der Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf; Verlängerung der abgesenkten Erbbauzinssätze VL 21/6559
10.3 Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Jährliche Berichterstattung über die Anzahl der Altfälle in allen Finanzämtern im Land Bremen		 VL 21/6569
10.4 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu EDV-Ausfällen in den bremischen Finanzämtern
Bericht über die zwischenzeitliche Entwicklung der Ausfälle		 VL 21/6576
10.5 Jährlicher Bericht zu den Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen im Land Bremen VL 21/6577
V. Verschiedenes