Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, 12. Sitzung
Termin: Di, 03.12.2024 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit vom 5. November 2024  
3. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025  
3.1 Ergänzungsmitteilungen zum Haushaltsentwurf 2025, hier: PPL 04 (Europa und Entwicklungszusammenarbeit) VL 21/3579
3.2 Ergänzungsmitteilungen zum Haushaltsentwurf 2025, hier: PPL 05 (Bundesangelegenheiten) VL 21/3574
3.3 Beratung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025;
Bericht des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit zu den Ergänzungsmitteilungen zum Haushaltsentwurf 2025 für die Produktpläne 04 Europa und Entwicklungszusammenarbeit und 05 Bundesangelegenheiten
VL 21/3581
4. Kooperation der Freien Hansestadt Bremen mit Namibia bzw. der Stadt Windhoek:
Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit
Bericht über die Delegationsreise September 2024
BLP-/GIZ-Projekt „Vocational Training on Green Energy in Namibia“
VL 21/3576
4.1 Dazu:

Ein:e Vertreter:in der Senatskanzlei

Von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ):
Markus Delfs, Leiter Regionalbüro Deutschland-Nord
Dieter Anders, Programmleiter Bund-Länder-Programm
Steffen Heiseke, Projektmanager Bund-Länder Programm

Prof. Dr. Michael Gessler, Leiter des Instituts für Technik und Bildung an der Universität Bremen
 
5. Beschlüsse der 96. Konferenz der Europaministerinnen und –minister (EMK) am 20.11.2024 in Berlin VL 21/3578
5.1 Dazu: Mündlicher Bericht zur Stellungnahme der EMK an die MPK zu den Reformplänen der Kommission im Bereich der Kohäsionspolitik (Berichtsbitte von Dr. Herold, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)  
6. Aktuelle europapolitische Themen  
7. Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Jahresarbeitsprogramms der KOM  
8. Überarbeitete und aktualisierte Vereinbarung zum Verfahren zur Wahrnehmung der Mitwirkungsrechte der Bremischen Bürgerschaft im Rahmen des EU-Frühwarnsystems VL 21/3506
9. Aktuelle bundespolitische Themen  
9.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 21/3418
10. Anmietung von Büroflächen für die Senatskanzlei, Bereich Europaangelegenheiten VL 21/3580
11. Zuwendungsbericht 2022 VL 21/3573
12. Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024  
12.1 Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024, hier: PPL 04 Europa VL 21/3683
12.2 Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024, hier: PPL 05 Bundesangelegenheiten
VL 21/3718
13. Liste der unerledigten Berichtsbitten  
14. Verschiedenes  
14.1 Ausschussreise nach Brüssel  
14.2 Veranstaltungen  
14.3 Berichtsbittenhinweis