Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 25. Sitzung, Die Sitzung findet im Anschluss an die städtische Deputation statt.
Termin: Di, 01.07.2025 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 12. Juni 2025  
3. To-Do-Liste  
4. Zweiter Folgebericht zu den Sternenkindern VL 21/5036
5. Aktueller Sachstand Umgang mit Lachgas VL 21/5043
6. Berichtsbitte zur Belegung der Forensik von Frau Dr. Maike Schaefer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VL 21/5037
7. Schaffung von weiteren Plätzen im Maßregelvollzug des Landes Bremen – Vergabe eines Gutachtens VL 21/5050
8. Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung des Betäubungsmittelrechts und zur Aufhebung der Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 17 des Heimgesetzes VL 21/5039
9. Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens für das Angebot einer Beratungsstelle für Betroffenen von Partnerschaftsgewalt sowie für das Angebot von Täterarbeit für die Stadtgemeinde Bremen VL 21/5044
10. Änderung des Erlasses zur Prüfung von Anträgen auf Erteilung einer Approbation als Ärzt:in, als Zahnärzt:in oder als Apotheker:in VL 21/5042
11. Berichtsbitte der SPD-Fraktion – Physician Assistant VL 21/5048
12. Gemeinsamer Bericht der beteiligten Senatsressorts zu Aktivitäten im Bereich „Young Carer“ VL 21/5038
13. Aktuelle Situation beim MZEB (mündlicher Bericht)  
14. Verschiedenes  
14.1 Sitzungstermine der Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz für das Jahr 2026 VL 21/5033